Autor: Nicolas Zippelius

Der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius MdB erhält eine entlarvende Antwort auf seine Anfrage an die Bundesregierung und stellt fest: „Die Bundesregierung hat nie geprüft, ob die Bundeswehr Kampf- und Schützenpanzer aus eigenen Beständen abgeben kann!“

Zippelius hatte die Bundesregierung in einer schriftlichen Frage nach der Prüfung der verfügbaren Kampf- und Schützenpanzerbestände im Jahr 2022 gefragt. Die Antwort gibt Aufschluss über das ausschließlich reaktive Verhalten der Bundesregierung.

„Es ist ein Skandal, dass man im Jahr 2022 keine Prüfung der Bestände an Kampf- und Schützenpanzern für eine etwaige Lieferung an die Ukraine vorgenommen hat. Wenn Christine Lambrecht nicht bereits zurückgetreten wäre, müsste sie es spätestens jetzt tun!
Darüber hinaus entlarvt die Antwort der Bundesregierung das angeblich strategische Vorgehen des Bundeskanzlers als Ausrede. Wer keine eigenen Bestände prüft, kann auch nicht vorausschauend handeln“, so Zippelius.

Bei der Tafel in Oberderdingen hat der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius für einige Stunden mit angepackt und die ehrenamtlichen Mitarbeiter bei der Ausgabe von Nahrungsmittel und Produkten des täglichen Bedarfs unterstützt.

Jeden Tag werden in Deutschland Unmengen an Lebensmitteln verschwendet. Lebensmittel, über welche sich Menschen, die in einkommensschwachen Verhältnissen oder sogar Armut leben, freuen würden. An dieser Stelle kommt die Tafel zum Einsatz. Die Ehrenamtlichen der Tafel verteilen Lebensmittel und Produkte des täglichen Bedarfs in einwandfreier Qualität an Menschen in Not.

Nicolas Zippelius bedankte sich bei den ehrenamtlichen Kräften vor Ort für deren Einsatz, Mühe und Zeit. Er möchte jeden dazu ermutigen, sich über die lokalen Tafeln zu informieren. Diese freuen sich immer über Sach- und/oder Geldspenden.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, hat die Bundesregierung in einer schriftlichen Einzelfrage nach der zeitlichen Umsetzung des Studierenden-Energiepreispauschalengesetzes gefragt. Im Herbst versprochen und im Dezember beschlossen, sollten Studenten und Fachschüler eine 200€ Einmalzahlung erhalten. Im Austausch mit der Jungen Union Karlsruhe-Land kam diese Frage nach der Umsetzung auf, da viele Mitglieder betroffen sind und bislang nur Ankündigungen, aber keinerlei Informationen zur Umsetzung erhalten hatten.

„Die Ampelregierung wälzt die Verantwortung auf die Bundesländer ab und beantwortet die konkrete Frage zur Umsetzung und Auszahlung nicht! Das passt leider ins Bild: Die Ampelkoalition macht große Ankündigungen, umsetzen sollen es andere und leidtragende sind die Studenten und Fachschüler“, so der Weingartner Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius.

„Die Bundesregierung lässt die Studenten und Fachschüler im Regen stehen! Die Ampelkoalition und Bildungsministerin Stark-Watzinger liefern nur warme Worte, aber wollen nicht beantworten, wann die vor Monaten versprochene Einmalzahlung kommt und wie man sie beantragen kann. Die Studenten und Fachschüler brauchen diese Einmalhilfe so schnell als möglich“, unterstreicht der Kreisvorsitzende der Jungen Union Karlsruhe-Land, Tobias Walter. Zippelius und Walter fordern von der Bundesregierung eine schnelle Umsetzung und die Benennung eines konkreten Termins zur Beantragung und Auszahlung der Einmalzahlung. Dies sei für Studenten und Fachschüler elementar wichtig.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, macht auf den Energiesparmeister-Wettbewerb der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft co2online in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz aufmerksam.

Der Wettbewerb sieht vor, geplante, laufende oder gerade abgeschlossene Schulprojekte, die das Ziel verfolgen, entweder die Energie- und CO2-Bilanz ihrer Schule zu verbessern oder einen besonders kreativen Umgang mit dem Thema Klimaschutz aufzeigen, mit einem Geldpreis von 2.500 € zu dotieren.
Zwischen dem 10. Januar und 24. März 2023 können sich Schulen, Schülerinnen und Schüler entweder einzeln oder in Gruppenzusammenschlüssen mit Klimaschutzprojekten auf der Homepage www.energiesparmeister.de bewerben. Die Bewertungskriterien richten sich nach dem Nutzen im Vergleich zum Aufwand, der Innovation und Kreativität und letztlich der Kommunikation. Eine Expertenjury kürt das beste Schulprojekt zunächst auf Landes-ebene, das zusätzlich zu dem Preisgeld noch eine Projekt-Patenschaft gewinnt. Die 16 Landessieger treten dann auf Bundesebene gegeneinander an, um die meisten Stimmen im Online-Voting auf sich zu vereinen kann und somit die Chance auf insgesamt 5.000 € Preisgeld zu haben.

Nicolas Zippelius MdB bezeichnet den Wettbewerb als „tolle Chance für eine sowieso schon sehr engagierte und an Innovation interessierte Schülerschaft, sich ihr Engagement auch im direkten Vergleich mit anderen Schulen auszeichnen zu lassen.“

Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.energiesparmeister.de/wettbewerb/

Krankenhäuser, Rehaeinrichtungen und alle anderen Bereiche des Gesundheitssektors stehen vor großen Herausforderungen. Nicolas Zippelius, der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, und Sepp Müller, der stellv. Vorsitzende der Unionsfraktion, haben im Rahmen einer Gesundheitstour den Austausch mit Einrichtungen im Landkreis Karlsruhe gesucht.  

Das SRH Gesundheitszentrum Nordschwarzwald in Waldbronn ist eine große Reha-Einrichtung in der Region. Im Austausch mit Geschäftsführer Patrick Zander ging es um aktuelle Herausforderungen durch die Energiekosten sowie die generelle Entwicklung der Personalsituation. Darüber hinaus war auch die zukünftige Ausrichtung der Rehabilitierung im Gesundheitssystem Gesprächsthema. 

Mit Pflegedirektorin Jutta Ritzmann-Geipel und Regionaldirektor Roland Walther der kreiseigenen Rechbergklinik in Bretten sprachen der Gesundheitspolitiker Müller sowie der Wahlkreisabgeordnete Zippelius über die aktuelle Situation der Pflege. Im Anschluss besichtigten sie den modernen Krankenhausneubau und tauschten sich mit dem medizinischen Personal aus.  „Mit ist der regelmäßige Austausch mit Praktikern vor Ort ein großes Anliegen. So kann ich konkrete Anregungen für die Arbeit in Berlin mitnehmen“, so der Weingartner Abgeordnete Nicolas Zippelius. „Den durch Minister Lauterbach unausgewogen gestalteten Coronabonus und Probleme durch Leiharbeitsfirmen werden wir in den entsprechenden Gremien im Bundestag thematisieren“, unterstreicht Zippelius.  

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, wird am Freitag, 23. Dezember 2022 von 11.00 bis 12.30 Uhr eine Telefonsprechstunde anbieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit Herrn Zippelius ins Gespräch kommen möchten, können sich gerne unter der Telefonnummer: 07244-9464917 im angegebenen Zeitraum melden.

“Mir ist der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises sehr wichtig. So kann ich direkt die Anliegen vor Ort aufgreifen und mit in meine politische Arbeit einfließen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, so Zippelius.

Am Montag war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius zu Gast auf der Baustelle des Geothermie-Kraftwerks der Deutschen Erdwärme in Graben-Neudorf. An der B 36 läuft dort, das am weitesten fortgeschrittene Vorhaben zum Aus- und Aufbau mehrerer Geothermie-Kraftwerke in der Region.

Vor Ort tauschte sich der junge Abgeordnete mit dem Geschäftsführer der Deutschen Erdwärme, Herrn Dr. Herbert Pohl, dem Kommunikationsreferenten Herrn Ron Zippelius, sowie mit Herrn Roman Link, dem Koordinator für Städte und Gemeinden aus und verschaffte sich einen Überblick über die Situation vor Ort und die weiträumigen Außenanlagen.

Aufgrund der Sorge vor Schäden durch Erdbewegungen trifft Geothermie auf Widerstand in der Bevölkerung.

“Die Bedenken und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger nehme ich selbstverständlich sehr ernst! Fälle wie 2007 in Staufen dürfen nicht passieren!”, so Zippelius. Der Abgeordnete unterstreicht, dass die Branche und die Genehmigungsbehörden bei der Planung und Durchführung bereits viel weiter seien und aus dem damaligen Vorfall gelernt haben.

“Wir benötigen höchste Sicherheitsstandards bei Bohrungen und dem Betrieb solcher Anlagen. Außerdem muss im unwahrscheinlichen Fall, dass Schäden auftreten, zwingend ein staatlicher Absicherungsmechanismus greifen”, hebt der Weingartner Bundestagsabgeordnete hervor.

Nicolas Zippelius betont: “Einen Industriestandort in die Klimaneutralität zu transformieren ist eine enorm herausfordernde Aufgabe. Tiefengeothermie ist dabei ein wichtiger Baustein der Wärmewende und kann zukünftig ein grundlastfähiger Wärmeversorger für Nah- und Fernwärmenetze sein.”

Am dritten Adventssonntag spricht der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius MdB mit dem stellv. Vorsitzenden der Unionsfraktion Sepp Müller MdB über “Bundespolitik im Advent”.

“Bundespolitik im Advent” mit Sepp Müller MdB

am Sonntag, dem 11.12.2022 von 11.30 bis 13.30 Uhr

Firma Telematis, Am Eisweiher 1, 76356 Weingarten

Für eine besseren Planung wird um eine formlose Rückmeldung per E-Mail an cduweingarten@t-online.de oder telefonische Anmeldung unter 07244/3830 gebeten.

Der China-Experte der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag und direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land Nicolas Zippelius sieht die geplante Chinastrategie der Bundesregierung durch fortschreitendes Kompetenzgerangel in der Regierungskoalition in Gefahr. Dies äußerte er im Rahmen einer von den Fraktionen SPD, Bündnis 90 – die Grünen und FDP angesetzten Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag mit dem Titel „Proteste in China und deutsche Chinapolitik“. Über einen ersten Entwurf der im Koalitionsvertrag verankerten Chinastrategie der Bundesregierung war vom Magazin Der Spiegel berichtet worden. Das Papier sein sinnbildlich für das gesamte erste Jahr der Ampelkoalition: „Es hängt dem Zeitplan hinterher, bleibt hinter den Erwartungen zurück und Einigkeit ist nicht in Sicht.“, so Zippelius.

Grund sei vor allem das auf offener Bühne ausgetragene Kompetenzgerangel zwischen Außenministerium und Bundeskanzleramt. „Der wertegeleitete Ansatz von Außenministerin Annalena Baerbock in der Außenpolitik zerbröckelt. Und zwar nicht am Widerstand auf internationaler Ebene. Der größte Widerstand begegnet der Außenministerin im Bundeskanzleramt.“, unterstrich der Außenpolitiker der Unionsfraktion. Zippelius betonte, dass es der Chinapolitik der Bundesregierung an Stringenz fehle.

Zugleich forderte er Außenministerin Baerbock dazu auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und die chinesische Führung aufzufordern, Gewalt gegenüber Demonstranten und Journalisten sofort zu unterlassen. Bislang habe sich die Ministerin mit keiner Silbe zu den Vorgängen in China geäußert.