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Zusammen mit Sepp Müller MdB, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Georg Kippels MdB, hat sich Nicolas Zippelius, Wahlkreisabgeordneter für Karlsruhe-Land, in dieser Woche zu einem konstruktiven Austausch mit der Apothekerkammer Baden-Württemberg getroffen. Dabei wurde wieder einmal deutlich gemacht, wie wichtig die Stärkung der Vor-Ort-Apotheken ist, um weiterhin eine gute Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Das gilt sowohl in der Stadt als auch auf dem Land.

Apotheken sind für viele die erste Anlaufstelle. Jeden Tag setzen sie sich dafür ein die Patienten bestmöglich zu versorgen, auch wenn sie immer wieder mit Lieferengpässen oder anderen bürokratischen Hürden konfrontiert werden. 

“Zudem gibt es weitere Herausforderungen, wie beispielsweise die Umsetzung des E-Rezepts oder der anhaltende Fachkräftemangel. Umso wichtiger ist es Ihnen den Rücken zu stärken. Dafür werden wir uns als CDU/CSU auch weiterhin einsetzen”, so Zippelius.

In der vergangenen Woche war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius MdB im Rahmen einer Ausschussreise des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in der Mongolei.

Zwischen China und Russland gelegen, ist die Mongolei Territorial über viermal so groß wie Deutschland und mit rund drei Millionen Einwohnern der am dünnsten besiedelte Staat der Welt. Den Übergang von einer kommunistischen Volksrepublik zu einer parlamentarischen Demokratie und zur Marktwirtschaft hat die Mongolei erfolgreich bewältigt. Die mongolische Wirtschaft stützt sich vor allem auf Viehzucht und den Abbau von Rohstoffen. Die deutsch-mongolische Entwicklungszusammenarbeit begann 1991/92 nach der politischen und ökonomischen Wende des Landes. Sie konzentriert sich auf den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen und die Wirtschaftsentwicklung.

Die Delegationsteilnehmer haben sich vor Ort über die Lage im Land informiert und Gespräche mit führenden Politikern, u.a. dem Parlamentspräsidenten und Minstern aber auch Vertretern der Opposition geführt. Darüber hinaus wurde sich ein Eindruck von den deutschen Projekten und den Fortschritten bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit verschafft.

“Um ein Gesamtbild der Lage vor Ort zu erhalten waren wir an der Deutsch-Mongolischen Hochschule sowie an einer Berufsschule und haben uns mit Unternehmerinnen und Unternehmern getroffen. Ziel war zu erfahren, wie die Politik deutsche Unternehmen hier vor Ort, aber auch in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit weiter unterstützen kann”, so Zippelius am Anschluss an die Reise. 

Gemeinsam mit Michael Donth MdB, Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für das Thema Schiene, war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius MdB Ende März im Landkreis Karlsruhe wegen des Themas Schieneninfrastruktur unterwegs. Ob Bahnprojekt Mannheim-Karlsruhe in Stutensee-Staffort und Karlsdorf-Neuthard oder der Bereich Lärmschutz an der Bahn und PKW-Unterführung in Gondelsheim, viele Projekte sollen umgesetzt werden. Dabei gilt es die Anliegen der Menschen im Blick zu behalten und die Bürgermeister und kommunalen Entscheidungsträger bestmöglich zu unterstützen.

“Ein großes Dankeschön an meinen Kollegen Michael Donth, der sich mit seiner großen Erfahrung und Expertise heute ein Bild von der Lage vor Ort gemacht hat”, bedankt sich Zippelius.

Was bewegt die Gesundheitsbranche? Über 50 Personen aus Ärzte- und Apothekerschaft, Gesundheitsdienstleistern und weitere Akteure des Gesundheitswesens sowie zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürgern kamen am Mittwochabend im Selmnitzsaal in Pfinztal-Berghausen auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Nicolas Zippelius und der CDU Pfinztal zusammen, um über aktuelle Herausforderungen zu diskutieren.  

“Zu den enormen Herausforderungen wie Bürokratie, Fachkräftemangel und Lieferkettenschwierigkeiten gesellt sich mit Karl Lauterbach ein Gesundheitsminister, der zwar mit Ärzten und Apothekern spricht, aber ihre Probleme nicht zu verstehen scheint. Das wurde an diesem Abend wieder einmal deutlich! Die gesammelten Forderungen werde ich für meine politische Arbeit mit nach Berlin zu nehmen.”, so Zippelius.

Der Physiotherapeut und CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Ringwald berichtete von seinen Erfahrungen als selbstständiger Unternehmer in der Gesundheitsbranche. Der Gemeinderat und CDU-Vorsitzende Frank Hörter sowie Pfinztals Bürgermeisterin Nicola Bodner vertraten die kommunale Perspektive und erkundigten sich nach Unterstützungsmöglichkeiten der Gemeinde. In zahlreichen Beiträgen schilderten Hausärzte, Zahnärzte, Apotheker, Physiotherapeuten sowie Pflegeheimbetreiber ihre konkreten, täglichen Herausforderungen und ihre Wünsche an die Politik. 

“Die Leistungen der Gesundheitsbranche für unsere Gesellschaft sind enorm. Diesen Bereich zukunftsfest aufzustellen, ist eine der drängendsten Herausforderungen in unserem Land. Ich setze mich dafür ein, dass wir auch künftig eine gute Hausarztversorgung, die Apotheke in der Gemeinde, adäquate Pflegeheime und exzellente Krankenhäuser in der Region haben!”, äußert sich Zippelius im Anschluss an die Veranstaltung.

Die Bundesregierung erklärt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass es fast 7 Jahre nach der Tunnelhavarie in Rastatt noch immer keine Antworten zu den Ursachen und Kostendimensionen des Unglücks gibt. Entgegen den Erfahrungen vor Ort, behauptet die Bundesregierung, dass es keinerlei Verzögerungen der Bahnprojekte gebe. Dazu können Sie den Berichterstatter der Unionsfraktion für die Schiene, Michael Donth MdB und den Wahlkreisabgeordneten für Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius MdB, wie folgt zitieren:

Michael Donth: “Unsere Kleine Anfrage zur Rheintalbahn zeigt: Ob, wie und wann die verschiedenen
Schienenprojekte auf Europas wichtigster Güterstrecke realisiert werden, scheint der Bundesregierung egal zu sein. Beim Bahnprojekt Karlsruhe-Basel sind bisher nur 20 Prozent des Projekts im Bau. Welche Gesamtkosten die Bundesregierung bei diesem wichtigen Projekt erwartet, weiß sie nicht und verweist stattdessen auf Zahlen von 2021. Noch einsilbiger gibt sich die Bundesregierung bei den Folgen der Tunnelhavarie in Raststatt: Wie kann es sein, dass nach 7 Jahren das Beweisverfahren noch nicht abgeschlossen ist? Was kann nach so langer Zeit noch Neues herausgefunden werden?
Auch die Höhe des volkswirtschaftlichen Schadens und der Kosten für den Bund müssen endlich geklärt werden. Angesichts der geschätzten Schäden in Milliardenhöhe ist das Herumeiern peinlich und absolut unverständlich. Für mich ist klar: Es muss jetzt endlich vorangehen auf dieser wichtigen europäischen Güterstrecke. Auch die Beteiligten und die Öffentlichkeit haben endlich Klarheit verdient!“

Nicolas Zippelius: „Die schmallippigen Antworten der Bundesregierung zeigen die ganze Planlosigkeit der
Ampel beim Ausbau der Strecke Mannheim-Karlsruhe: Weder weiß man, wie lange der Ausbau dauern und was er kosten soll, noch schenkt man den möglichen linksrheinischen, französischen Alternativstrecken genügend Beachtung. Dass das Bahnprojekt zwischen Mannheim und Karlsruhe im Zeitplan sei, stimmt nicht. Durch meine Wahlkreisarbeit weiß ich: Die Deutsche Bahn hat in den Dialogforen den geplanten Ablauf immer wieder nach hinten verschoben. Realistische Zahlen und eine ehrliche Kommunikation sind jedoch maßgeblich für den Erfolg dieses Bahnprojekts“.

Im Rahmen einer Sitzung des Arbeitskreises Lateinamerika der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich Nicolas Zippelius, Wahlkreisabgeordneter für Karlsruhe-Land, und andere Unionsabgeordneten mit dem Vertreter Brasiliens in Deutschland ausgetauscht. Thematisiert wurden unter anderem potenzielle Rohstoffkooperationen, der regionale Konflikt zwischen Venezuela und Guyana, Brasiliens Rolle und die Auswirkungen auf die Region.

“Es ist wichtig, mit Brasilien als wichtigem BRICS Staat den Austausch zu suchen und ein besseres Verständnis zur aktuellen politischen Lage in Brasilien und Südamerika zu erhalten”, so Zippelius.

Am Donnerstag, den 15. Februar besuchte der CDU-Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius gemeinsam mit dem Brettener Bürgermeister Michael Nöltner, sowie dem Vorsitzenden der CDU Bretten, Daniel Kößler, und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats, Martin Knecht, die Rechbergklinik in Bretten. Nach den vorangegangenen Besuchen in den SRH-Kliniken in Karlsbad und Waldbronn galt es auch in Bretten der Wertschätzung und Dankbarkeit Ausdruck zu verleihen. Zippelius überreichte Roland Walther, Regionaldirektor der RKH-Kliniken, stellvertretend für die Belegschaft einen symbolischen Präsentkorb als Zeichen der Anerkennung für den unermüdlichen Einsatz und die hingebungsvolle Arbeit, die vor Ort geleistet wird.

Die Lage in den Krankenhäusern ist nach wie vor stark angespannt: Vor allem die Emigration der pflegerischen Fachkräfte aus dem Gesundheitswesen seit der Corona-Pandemie sei laut Walther beispiellos. Die Akquise ausländischer Pflegefachkräfte erachtet er dabei als einen starken Hebel, den man weiter forcieren müsse. Die Attraktivität des Berufsfeldes zu erhöhen, sei eine essenzielle Aufgabe der Politik, um die fehlenden Arbeitskräfte anzulocken.

Zippelius hierzu: „Unser Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist äußerst liberal und entwickelt sich stetig durch die Anerkennung zusätzlicher Abschlüsse weiter. Wir können Fachkräften aber keine finanziellen Anreize bieten, da man in Deutschland mehr vom Brutto abgeben muss als in vergleichbaren anderen Ländern.“

Doch nicht nur im pflegerischen Bereich gibt es große Defizite. Auch die 14 vakanten Hausarztstellen im Kreis Karlsruhe machen den beiden Kliniken in Bretten und Bruchsal zu schaffen: Patienten finden schlichtweg keine Hausärzte für medizinische Fälle, die eigentlich der ambulanten Versorgung zuzuordnen sind. Infolgedessen werden sie in der Notaufnahme vorstellig, was die Durchlaufzahlen enorm erhöhte und letztlich sogar für schlechte Schlagzeilen sorgte.

In Hinblick auf die Krankenhausstrukturreform warnt Walther vor einer blinden Spezialisierung der Kliniken, die er durchaus grundsätzlich unterstützt. Die Station der Palliativmedizin würde ebenjener Reform zum Opfer fallen, da das Angebot der Rechbergklinik gemessen am Bedarf zwar ausreichend aufgestellt ist, die vergleichsweise geringen Fallzahlen einer Fortführung der Station aber im Wege stehen würden. Die Folgen für Angehörige wären verheerend. Doch Zippelius belässt es nicht bei dem Präsentkorb und verspricht seine Unterstützung im politischen Berlin. Er unterstreicht abschließend nochmals deutlich: „Das, was das medizinische und pflegerische Personal sowie alle pflegenden Angehörigen leisten, ist nicht allein mit Dank und Anerkennung aufzuwiegen. Die aktuelle Lage, in der sich die Pflege befindet, gehört zu den drängendsten Herausforderungen in unserem Land.“

Mittelständisches Handwerk legt den Grundstein unseres Wohlstandes – umso wichtiger sind interessierte junge Nachwuchskräfte.

Das Yannick Kraus zu diesen gehört, hat er beim Leistungswettbewerb des bundesweiten Deutschen Handwerks bewiesen und wurde als Kammersieger ausgezeichnet.

Der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius hat den jungen Kfz-Mechatroniker in der vergangenen Woche in seinem Ausbildungsbetrieb, der S&G AG in Karlsruhe, besucht.

“Es war mir ein wichtiges Anliegen Herrn Kraus persönlich zu seinem Erfolg zu gratulieren. Danke an dieser Stelle auch für den spannenden Einblick in dieses interessante Tätigkeitsfeld!”, so Zippelius im Anschluss an das Treffen.

Die inhabergeführte Riel GmbH & Co. KG in Oberderdingen ist im Landkreis Karlsruhe der Ansprechpartner wenn es um Kunststoffspritzguss, Montagetechnik und Präzisionsformenbau geht. 1967 gegründet, umfasst das mittelständische Unternehmen mittlerweile eine Produktionsfläche von ca. 9500 m² und 115 Mitarbeitern. Mit den zum Teil selbst produzierten Produkten beliefert die Firma Branchen wie die Medizin-, Küchen- oder auch Elektrotechnik.

Gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Nowitzki, dem Landtagsabgeordneten Ansgar Mayr und der CDU-Gemeinderatsfraktion Oberderdingen hat der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius den Unternehmensstandort in Oberderdingen am Mittwoch besichtigt. Vor Ort gab es spannende Einblicke in Produktionsabläufe, die Unternehmensstruktur, sowie einen sehr interessanten Austausch mit Geschäftsführer Markus Riel.

Zippelius stellt fest: “Im Gespräch kristallisierte sich schnell heraus – auch die Firma Riel leidet sehr unter dem im letzten Jahr verabschiedeten Energieeffizienzgesetz, sowie dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Zuletzt setzen dem Unternehmen die immer stärkeren und komplexer werdenden bürokratischen Abläufe zu.”

“Herzlichen Dank an dieser Stelle an die Firma Riel für die spannenden Einblicke und den offenen Austausch!”, bedankt sich der CDU Abgeordnete im Anschluss an das Gespräch.

Anfang Januar war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius zu Besuch bei der Firma Weber Ultrasonics in Karlsbad. Vor Ort bekam Zippelius einen intensiven Einblick in das industrielle Anwendungsspektrum der Ultraschalltechnologie und tauschte sich über aktuelle Themen, wie die hohen bürokratischen Hürden, Dokumentationspflichten aber auch den internationalen Wettbewerb aus.

“Mittelstand aus der Region – vom Generator bis zur Sonotrode, geliefert in die ganze Welt. Dafür sprechen alleine 55 Patente und zahlreiche Produktinnovationen. Herzlichen Dank für die spannenden Einblicke!”, so Zippelius im Nachgang.