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Michael Donth MdB und Nicolas Zippelius MdB – Rheintalbahn: Weiterhin große Fragezeichen beim wichtigsten europäischen Güterkorridor

Die Bundesregierung erklärt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass es fast 7 Jahre nach der Tunnelhavarie in Rastatt noch immer keine Antworten zu den Ursachen und Kostendimensionen des Unglücks gibt. Entgegen den Erfahrungen vor Ort, behauptet die Bundesregierung, dass es keinerlei Verzögerungen der Bahnprojekte gebe. Dazu können Sie den Berichterstatter der Unionsfraktion für die Schiene, Michael Donth MdB und den Wahlkreisabgeordneten für Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius MdB, wie folgt zitieren:

Michael Donth: “Unsere Kleine Anfrage zur Rheintalbahn zeigt: Ob, wie und wann die verschiedenen
Schienenprojekte auf Europas wichtigster Güterstrecke realisiert werden, scheint der Bundesregierung egal zu sein. Beim Bahnprojekt Karlsruhe-Basel sind bisher nur 20 Prozent des Projekts im Bau. Welche Gesamtkosten die Bundesregierung bei diesem wichtigen Projekt erwartet, weiß sie nicht und verweist stattdessen auf Zahlen von 2021. Noch einsilbiger gibt sich die Bundesregierung bei den Folgen der Tunnelhavarie in Raststatt: Wie kann es sein, dass nach 7 Jahren das Beweisverfahren noch nicht abgeschlossen ist? Was kann nach so langer Zeit noch Neues herausgefunden werden?
Auch die Höhe des volkswirtschaftlichen Schadens und der Kosten für den Bund müssen endlich geklärt werden. Angesichts der geschätzten Schäden in Milliardenhöhe ist das Herumeiern peinlich und absolut unverständlich. Für mich ist klar: Es muss jetzt endlich vorangehen auf dieser wichtigen europäischen Güterstrecke. Auch die Beteiligten und die Öffentlichkeit haben endlich Klarheit verdient!“

Nicolas Zippelius: „Die schmallippigen Antworten der Bundesregierung zeigen die ganze Planlosigkeit der
Ampel beim Ausbau der Strecke Mannheim-Karlsruhe: Weder weiß man, wie lange der Ausbau dauern und was er kosten soll, noch schenkt man den möglichen linksrheinischen, französischen Alternativstrecken genügend Beachtung. Dass das Bahnprojekt zwischen Mannheim und Karlsruhe im Zeitplan sei, stimmt nicht. Durch meine Wahlkreisarbeit weiß ich: Die Deutsche Bahn hat in den Dialogforen den geplanten Ablauf immer wieder nach hinten verschoben. Realistische Zahlen und eine ehrliche Kommunikation sind jedoch maßgeblich für den Erfolg dieses Bahnprojekts“.

Im Austausch mit dem brasilianischen Botschafter Roberto Jaguaribe

Im Rahmen einer Sitzung des Arbeitskreises Lateinamerika der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich Nicolas Zippelius, Wahlkreisabgeordneter für Karlsruhe-Land, und andere Unionsabgeordneten mit dem Vertreter Brasiliens in Deutschland ausgetauscht. Thematisiert wurden unter anderem potenzielle Rohstoffkooperationen, der regionale Konflikt zwischen Venezuela und Guyana, Brasiliens Rolle und die Auswirkungen auf die Region.

“Es ist wichtig, mit Brasilien als wichtigem BRICS Staat den Austausch zu suchen und ein besseres Verständnis zur aktuellen politischen Lage in Brasilien und Südamerika zu erhalten”, so Zippelius.

Nicolas Zippelius | Nicolas Zippelius

Nicolas Zippelius MdB besuchte Rechbergklinik in Bretten

Am Donnerstag, den 15. Februar besuchte der CDU-Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius gemeinsam mit dem Brettener Bürgermeister Michael Nöltner, sowie dem Vorsitzenden der CDU Bretten, Daniel Kößler, und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats, Martin Knecht, die Rechbergklinik in Bretten. Nach den vorangegangenen Besuchen in den SRH-Kliniken in Karlsbad und Waldbronn galt es auch in Bretten der Wertschätzung und Dankbarkeit Ausdruck zu verleihen. Zippelius überreichte Roland Walther, Regionaldirektor der RKH-Kliniken, stellvertretend für die Belegschaft einen symbolischen Präsentkorb als Zeichen der Anerkennung für den unermüdlichen Einsatz und die hingebungsvolle Arbeit, die vor Ort geleistet wird.

Die Lage in den Krankenhäusern ist nach wie vor stark angespannt: Vor allem die Emigration der pflegerischen Fachkräfte aus dem Gesundheitswesen seit der Corona-Pandemie sei laut Walther beispiellos. Die Akquise ausländischer Pflegefachkräfte erachtet er dabei als einen starken Hebel, den man weiter forcieren müsse. Die Attraktivität des Berufsfeldes zu erhöhen, sei eine essenzielle Aufgabe der Politik, um die fehlenden Arbeitskräfte anzulocken.

Zippelius hierzu: „Unser Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist äußerst liberal und entwickelt sich stetig durch die Anerkennung zusätzlicher Abschlüsse weiter. Wir können Fachkräften aber keine finanziellen Anreize bieten, da man in Deutschland mehr vom Brutto abgeben muss als in vergleichbaren anderen Ländern.“

Doch nicht nur im pflegerischen Bereich gibt es große Defizite. Auch die 14 vakanten Hausarztstellen im Kreis Karlsruhe machen den beiden Kliniken in Bretten und Bruchsal zu schaffen: Patienten finden schlichtweg keine Hausärzte für medizinische Fälle, die eigentlich der ambulanten Versorgung zuzuordnen sind. Infolgedessen werden sie in der Notaufnahme vorstellig, was die Durchlaufzahlen enorm erhöhte und letztlich sogar für schlechte Schlagzeilen sorgte.

In Hinblick auf die Krankenhausstrukturreform warnt Walther vor einer blinden Spezialisierung der Kliniken, die er durchaus grundsätzlich unterstützt. Die Station der Palliativmedizin würde ebenjener Reform zum Opfer fallen, da das Angebot der Rechbergklinik gemessen am Bedarf zwar ausreichend aufgestellt ist, die vergleichsweise geringen Fallzahlen einer Fortführung der Station aber im Wege stehen würden. Die Folgen für Angehörige wären verheerend. Doch Zippelius belässt es nicht bei dem Präsentkorb und verspricht seine Unterstützung im politischen Berlin. Er unterstreicht abschließend nochmals deutlich: „Das, was das medizinische und pflegerische Personal sowie alle pflegenden Angehörigen leisten, ist nicht allein mit Dank und Anerkennung aufzuwiegen. Die aktuelle Lage, in der sich die Pflege befindet, gehört zu den drängendsten Herausforderungen in unserem Land.“

Nicolas Zippelius MdB zu Besuch bei Kammersieger Yannick Kraus

Mittelständisches Handwerk legt den Grundstein unseres Wohlstandes – umso wichtiger sind interessierte junge Nachwuchskräfte.

Das Yannick Kraus zu diesen gehört, hat er beim Leistungswettbewerb des bundesweiten Deutschen Handwerks bewiesen und wurde als Kammersieger ausgezeichnet.

Der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius hat den jungen Kfz-Mechatroniker in der vergangenen Woche in seinem Ausbildungsbetrieb, der S&G AG in Karlsruhe, besucht.

“Es war mir ein wichtiges Anliegen Herrn Kraus persönlich zu seinem Erfolg zu gratulieren. Danke an dieser Stelle auch für den spannenden Einblick in dieses interessante Tätigkeitsfeld!”, so Zippelius im Anschluss an das Treffen.

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Nicolas Zippelius MdB zu Gast bei der Riel GmbH & Co KG in Oberderdingen

Die inhabergeführte Riel GmbH & Co. KG in Oberderdingen ist im Landkreis Karlsruhe der Ansprechpartner wenn es um Kunststoffspritzguss, Montagetechnik und Präzisionsformenbau geht. 1967 gegründet, umfasst das mittelständische Unternehmen mittlerweile eine Produktionsfläche von ca. 9500 m² und 115 Mitarbeitern. Mit den zum Teil selbst produzierten Produkten beliefert die Firma Branchen wie die Medizin-, Küchen- oder auch Elektrotechnik.

Gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Nowitzki, dem Landtagsabgeordneten Ansgar Mayr und der CDU-Gemeinderatsfraktion Oberderdingen hat der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius den Unternehmensstandort in Oberderdingen am Mittwoch besichtigt. Vor Ort gab es spannende Einblicke in Produktionsabläufe, die Unternehmensstruktur, sowie einen sehr interessanten Austausch mit Geschäftsführer Markus Riel.

Zippelius stellt fest: “Im Gespräch kristallisierte sich schnell heraus – auch die Firma Riel leidet sehr unter dem im letzten Jahr verabschiedeten Energieeffizienzgesetz, sowie dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Zuletzt setzen dem Unternehmen die immer stärkeren und komplexer werdenden bürokratischen Abläufe zu.”

“Herzlichen Dank an dieser Stelle an die Firma Riel für die spannenden Einblicke und den offenen Austausch!”, bedankt sich der CDU Abgeordnete im Anschluss an das Gespräch.

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Nicolas Zippelius MdB zu Besuch bei Weber Ultrasonics

Anfang Januar war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius zu Besuch bei der Firma Weber Ultrasonics in Karlsbad. Vor Ort bekam Zippelius einen intensiven Einblick in das industrielle Anwendungsspektrum der Ultraschalltechnologie und tauschte sich über aktuelle Themen, wie die hohen bürokratischen Hürden, Dokumentationspflichten aber auch den internationalen Wettbewerb aus.

“Mittelstand aus der Region – vom Generator bis zur Sonotrode, geliefert in die ganze Welt. Dafür sprechen alleine 55 Patente und zahlreiche Produktinnovationen. Herzlichen Dank für die spannenden Einblicke!”, so Zippelius im Nachgang.

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Nicolas Zippelius MdB zu Gast bei SEW Eurodrive

In der Region und vor allem im Landkreis Karlsruhe kennt jeder den Namen SEW. Das inhabergeführte Unternehmen ist der Spezialist, wenn es um Getriebemotoren, elektronisch geregelte Antriebe und Antriebslösungen geht. Allein über 800 Mitarbeiter sind im Bereich Forschung und Entwicklung tätig.

Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Ansgar Mayr, sowie Jörg Hartmann (CDU-Fraktion Graben-Neudorf, stellv. Bürgermeister) und Gordon Lindermann (CDU Gemeindeverband Graben-Neudorf) hat der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius im Januar, den neuen Standort in Graben-Neudorf besichtigt. Mit den Geschäftsführern Dr. Jörg Hermes und Johann Soder gab es einen äußerst interessanten Austausch und im Anschluss eine Führung, welche die Innovationskraft und Größe des Unternehmens herausstellte.

“Hier treffen Robotik, Digitalisierung und Produktfertigung aufeinander. Es war beeindruckend! Der Standort ist ein klares Bekenntnis zur Region und wird bis 2030 weiter modernisiert. Wir bedanken uns für die viele Zeit und den angenehmen Austausch!”, bedankt sich Zippelius im Anschluss an den Termin.

Nicolas Zippelius | Nicolas Zippelius

Bundesförderung zum Breitbandausbau in Walzbachtal bewilligt

Die Gemeinde Walzbachtal erhält 374.546,00 EUR Breitbandförderung vom Bund zur Erschließung bisher unterversorgter Gebiete. Sowohl Nicolas Zippelius (CDU), Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, als auch Bürgermeister Timur Özcan äußerten sich sehr erfreut über diese Entscheidung. Beide waren hierzu in regelmäßigem Austausch.

„Eine stärkere Vernetzung der Region ist unerlässlich um bestmögliche Bedingungen für Bürger, Unternehmen und die Verwaltung vor Ort zu schaffen.“, so Zippelius. Diese Dringlichkeit erkannte auch die Gemeinde und führte den Ausbau bereits vor Erlass des endgültigen Bescheids durch. Somit profitieren nun ohne weitere Verzögerung Haushalte in Binsheim vom schnellen Glasfasernetzwerk.

„In Anbetracht unserer angespannten Haushaltssituation sind wir dankbar, dass wir immer wieder erfolgreich Fördertöpfe ausschöpfen können, um essenzielle Projekte zu realisieren. Die zukunftsweisende Glasfaserinfrastruktur wird nicht nur die digitale Anbindung verbessern, sondern auch die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger nachhaltig steigern. Dieser Erfolg zeigt, dass trotz finanzieller Herausforderungen, wichtige Schritte für die Entwicklung unserer Gemeinde ermöglicht werden können.”, so Özcan.

Mit der „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ hat die Bundesregierung deutschlandweit den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze in den Regionen vorangetrieben, in denen ein privatwirtschaftlich gestützter Ausbau bisher noch nicht gelungen ist.

Ampelregierung belastet Landwirte mit fast 1 Mrd. Euro zusätzlich!

Zu den horrenden Mehrbelastungen für die Land- und Forstwirtschaft, die aus der Einigung der Ampelregierung zur Lösung der Haushaltskrise resultieren, erklärt der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius:

„Die Haushaltseinigung der Ampel bedeutet eine knallharte Mehrbelastung der Land- und Forstwirtschaft. Ihr Haushaltsloch versucht die Ampelkoalition mit zusätzlichen 925 Mio. Euro Mehrbelastung der Landwirte zu stopfen.

Während Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner nur unkonkret von der Abschaffung bei Steuerbegünstigungen beim Agrardiesel sprachen, offenbart ein Hintergrundpapier des Bundesfinanzministeriums, dass im Maßnahmenpaket auch die Streichung der Vergünstigung auf die Kraftfahrzeugsteuer für die Land- und Forstwirtschaft entfallen soll. Im Bundeshaushaltsplan 2024 wird ersteres mit 440 Mio. Euro und letzteres mit 485 Mio. Euro beziffert, in Summe fast 1 Mrd. Euro Mehrbelastung für die ohnehin stark belastete Landwirtschaft!

Das ist nicht vermittelbar, verschlechtert die Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirte und offenbart einmal mehr, dass Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir nicht an der Seite unserer Landwirte steht!”

Bürgersprechstunde am 7. Februar 2024 zwischen 09.00 Uhr und 11.00 Uhr im Wahlkreisbüro in Ettlingen

Am Mittwoch, den 7. Februar 2024 bietet der CDU-Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius von 09.00 bis 11.00 Uhr, eine Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro in Ettlingen (Entengasse 12) an.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit Herrn Zippelius ins Gespräch kommen möchten, können gerne im Wahlkreisbüro vorbeischauen.

“Mir ist der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises sehr wichtig. So kann ich direkt die Anliegen vor Ort aufgreifen und mit in meine politische Arbeit einfließen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, so Nicolas Zippelius.