Kategorie: Allgemein

Ein Jahr Untätigkeiten in der Games-Förderung

Der von der Bundesregierung am 4. Mai 2023 eingeleitete Förderstopp im Bereich der Games-Förderung hält weiterhin an. Seitdem konnten keine neuen Förderanträge bewilligt werden und insbesondere kleinere Entwicklerstudios, die auf Unterstützung angewiesen sind, fehlt jegliche Planungssicherheit.

Das im Bundeshaushalt 2024 weitere 100 Millionen Euro Förderbudget für den Zeitraum 2024-2026 bewilligt wurden, hilft bisher leider nur auf dem Papier. Das liegt zum einen daran, dass dieser Fördertopf, der damit für 2024 immerhin 33,3 Millionen Euro beträgt, nicht wie die bisherige Förderung im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) liegt, sondern im Bundeskanzleramt bei der Beauftragten für Kultur und Medien, Claudia Roth.

„Die Zuständigkeitsaufteilung im Rahmen der Games-Förderung des Bundes ist eine unnötige Verkomplizierung eines ohnehin schon reichlich kritisierten Bewerbungsprozesses“, so Nicolas Zippelius, direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Karlsruhe-Land. Verschlimmert werde dies laut Zippelius zusätzlich dadurch, dass bisher keinerlei Ausrichtung, Bewerbungs- oder Bewilligungsprozess für dieses Budget festgelegt wurde. Daher sind, wie aus einer kürzlich gestellten, schriftlichen Einzelfrage von Nicolas Zippelius hervorgeht, bis Stand heute auch noch keinerlei Mittel aus diesem Zusatzbudget geflossen.

Auch die zuletzt vom Parlamentarischen Staatssekretär, Michael Kellner, vorgestellten Vorschläge für neue Eckpunkte der Games-Förderung im BMWK sind nicht in der Lage die Branche zu beruhigen. So beinhalten die für 2025 vorgestellten Förderrichtlinien unter anderem eine Mindestprojektgröße von 400.000 Euro und schließen damit zahlreiche, bisher qualifizierte Studios aus. Bereits Ende vergangenen Jahres, mussten einige namenhafte deutsche Entwicklerstudios aufgrund fehlender Mittel, Personal abbauen – Tendenz steigend.

„Mit den nun geplanten Förderrichtlinien lässt die Bundesregierung kleine Entwicklerstudios komplett im Regen stehen und schadet damit dem Erfolg des Game-Standorts Deutschland. Außer Ankündigungen hat die selbst ernannte „Fortschrittskoalition“ nichts geliefert und zeigt einmal mehr, dass Innovation und Wettbewerbsfähigkeit bei der Ampelregierung keine Priorität besitzen“, so Zippelius.

Austausch mit einer Delegation aus Ländern Südostasiens

Zusammen mit Johannes Steiniger MdB, hat Nicolas Zippelius, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Karlsruhe-Land, am Freitag eine Delegation aus Entscheidungsträgern und Akademikern aus sechs Ländern Südostasiens im Bundestag empfangen. Die Gesprächspartner waren im Rahmen eines Dialogprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung vor Ort in Berlin, um sich über Themen wie die wirtschaftliche Entwicklung, die Handels- und Geopolitik sowie die daraus resultierende Stabilität in den Ländern Südostasiens auszutauschen.

„Herzlichen Dank an dieser Stelle für den sehr interessanten und offenen Austausch“, bedankt sich Zippelius im Anschluss an das Gespräch.

Nicolas Zippelius | Nicolas Zippelius

Telefonsprechstunde am 8. Mai 2024, 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, wird am Mittwoch, 8. Mai 2024 von 17.00 bis 18.30 Uhr eine Telefonsprechstunde anbieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit Herrn Zippelius ins Gespräch kommen möchten, können sich gerne unter der Telefonnummer: 07244-4099282 im angegebenen Zeitraum melden.

„Mir ist der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises sehr wichtig. So kann ich direkt die Anliegen vor Ort aufgreifen und mit in meine politische Arbeit einfließen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, so Zippelius.

Nicolas Zippelius MdB und Ansgar Mayr MdL zur Absicherung von Gebäudeschäden bei Tiefengeothermieprojekten

Grüne Ministerien ziehen sich gegenseitig aus der Verantwortung und behindern klimaneutrale Zukunftstechnologie!

Die größte Sorge von Bürgern bei Tiefengeothermievorhaben ist, dass etwaige Gebäudeschäden nicht zufriedenstellend reguliert werden. Dass „das Zeitwertprinzip der Haftpflichtversicherung von Tiefengeothermieprojekten einen wesentlichen Anlass negativer öffentlicher Wahrnehmung darstellt“ konstatierten auch die Landesenergieminister bei ihrer Konferenz im vergangenen September in Wernigerode und baten „die Bundesregierung, geeignete Maßnahmen zu entwickeln, um eine angemessene Entschädigung von Gebäudeschäden sicherzustellen.“

Vor dem Hintergrund, die Akzeptanz von dieser Technologie zu erhöhen, setzen sich der Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr und der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius für einen zusätzlichen Absicherungsmechanismus ein.

Der direktgewählte CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahl­kreis Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, hat sich deshalb mit einer dahingehenden Frage an die Bundesregierung gewandt und nach konkreten Maßnahmen gefragt, um eine angemessene Entschädigung von Gebäudeschäden im Rahmen von Tiefengeothermieprojekten sicherzustellen. Im BMWK sieht man sich trotz Bitte der Landesenergieministerkonferenz hierfür nicht zuständig und verweist wiederum auf die Bundesländer. 

„Das BMWK möchte Tiefengeothermie als Baustein der Wärme- und Energiewende fördern, verschließt sich aber einem adäquaten Absicherungsmechanismus und weist den Handlungsbedarf den Ländern zu. Minister Habeck und sein Haus gefährden damit die Akzeptanz der gesamten Technologie“, so Nicolas Zippelius.

„Die baden-württembergische Umwelt- und Energieministerin Thekla Walker zieht sich bei Tiefengoethermieprojekten aus der Verantwortung. Wenn die von ihr erhoffte Absicherung über den Bund nicht kommt, muss die Ministerin endlich handeln und einen baden-württembergischen Absicherungsmechanismus vorlegen. Bisher nimmt die Ministerin die Sorgen der Bevölkerung nicht ernst“, unterstreicht Ansgar Mayr. „Die Grünen Ministerien im Bund und Land ziehen sich gegenseitig aus der Verantwortung und behindern dadurch eine klimaneutrale Zukunftstechnologie! Dieses Vorgehen lässt die Bürger in der Region fassungslos zurück“, konstatieren Zippelius und Mayr.

Nicolas Zippelius | Nicolas Zippelius
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Nicolas Zippelius MdB im Gespräch mit dem Deutschland Funk

Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk hat sich Nicolas Zippelius, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, zur gestrigen Festnahme dreier deutscher Staatsbürger wegen des Verdachts auf Spionage im Auftrag der Volksrepublik China geäußert:

„Die Festnahmen der drei deutschen Tatverdächtigen sollten uns alarmieren. China nutzt alle Möglichkeiten, um seine eigenen Interessen durchzusetzen. Daher müssen wir noch intensiver vor den Gefahren von chinesischer Spionage, insbesondere über Hochschulkooperationen sowie den Export von Dual-Use-Gütern warnen.“

https://www.deutschlandfunk.de/drei-deutsche-wegen-des-verdachts-der-spionage-fuer-china-festgenommen-dlf-8c9272c6-100.html

Nicolas Zippelius MdB auf Delegationsreise in China

In der vergangenen Woche war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius zusammen mit Jens Spahn MdB, Paul Ziemiak MdB, Serap Güler MdB und Mark Helfrich MdB auf Delegationsreise in China, um vor Ort Gespräche mit politischen, wirtschaftlichen und akademischen Ansprechpartnern zu den Themen Außen- und Geopolitik, Handel, Klimaschutz, Fragen der Wissenschaftsfreiheit und weiterem zu führen.

Die Delegation reiste in die die Hauptstadt Peking, um mit Vertretern der chinesischen Regierung zu sprechen, aber auch nach Qingdao, wo es schon lange deutsch-chinesische Kooperationen gibt.

„China hat eine enorme Bedeutung in dieser Welt und es ist wichtig, zentrale Fragen langfristig und vorausschauend zu besprechen. Es ist immer besser, wenn man miteinander anstatt übereinander spricht und dieser Austausch persönlich erfolgt“, so Zippelius im Anschluss an die Reise.

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Austausch mit der Apothekerkammer Baden-Württemberg

Zusammen mit Sepp Müller MdB, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Georg Kippels MdB, hat sich Nicolas Zippelius, Wahlkreisabgeordneter für Karlsruhe-Land, in dieser Woche zu einem konstruktiven Austausch mit der Apothekerkammer Baden-Württemberg getroffen. Dabei wurde wieder einmal deutlich gemacht, wie wichtig die Stärkung der Vor-Ort-Apotheken ist, um weiterhin eine gute Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Das gilt sowohl in der Stadt als auch auf dem Land.

Apotheken sind für viele die erste Anlaufstelle. Jeden Tag setzen sie sich dafür ein die Patienten bestmöglich zu versorgen, auch wenn sie immer wieder mit Lieferengpässen oder anderen bürokratischen Hürden konfrontiert werden. 

„Zudem gibt es weitere Herausforderungen, wie beispielsweise die Umsetzung des E-Rezepts oder der anhaltende Fachkräftemangel. Umso wichtiger ist es Ihnen den Rücken zu stärken. Dafür werden wir uns als CDU/CSU auch weiterhin einsetzen“, so Zippelius.

Nicolas Zippelius | Nicolas Zippelius

Rückblick auf die Delegationsreise des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in die Mongolei

In der vergangenen Woche war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius MdB im Rahmen einer Ausschussreise des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in der Mongolei.

Zwischen China und Russland gelegen, ist die Mongolei Territorial über viermal so groß wie Deutschland und mit rund drei Millionen Einwohnern der am dünnsten besiedelte Staat der Welt. Den Übergang von einer kommunistischen Volksrepublik zu einer parlamentarischen Demokratie und zur Marktwirtschaft hat die Mongolei erfolgreich bewältigt. Die mongolische Wirtschaft stützt sich vor allem auf Viehzucht und den Abbau von Rohstoffen. Die deutsch-mongolische Entwicklungszusammenarbeit begann 1991/92 nach der politischen und ökonomischen Wende des Landes. Sie konzentriert sich auf den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen und die Wirtschaftsentwicklung.

Die Delegationsteilnehmer haben sich vor Ort über die Lage im Land informiert und Gespräche mit führenden Politikern, u.a. dem Parlamentspräsidenten und Minstern aber auch Vertretern der Opposition geführt. Darüber hinaus wurde sich ein Eindruck von den deutschen Projekten und den Fortschritten bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit verschafft.

„Um ein Gesamtbild der Lage vor Ort zu erhalten waren wir an der Deutsch-Mongolischen Hochschule sowie an einer Berufsschule und haben uns mit Unternehmerinnen und Unternehmern getroffen. Ziel war zu erfahren, wie die Politik deutsche Unternehmen hier vor Ort, aber auch in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit weiter unterstützen kann“, so Zippelius am Anschluss an die Reise. 

Nicolas Zippelius | Nicolas Zippelius

Im Fokus: die Schieneninfrastruktur im Landkreis Karlsruhe

Gemeinsam mit Michael Donth MdB, Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für das Thema Schiene, war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius MdB Ende März im Landkreis Karlsruhe wegen des Themas Schieneninfrastruktur unterwegs. Ob Bahnprojekt Mannheim-Karlsruhe in Stutensee-Staffort und Karlsdorf-Neuthard oder der Bereich Lärmschutz an der Bahn und PKW-Unterführung in Gondelsheim, viele Projekte sollen umgesetzt werden. Dabei gilt es die Anliegen der Menschen im Blick zu behalten und die Bürgermeister und kommunalen Entscheidungsträger bestmöglich zu unterstützen.

„Ein großes Dankeschön an meinen Kollegen Michael Donth, der sich mit seiner großen Erfahrung und Expertise heute ein Bild von der Lage vor Ort gemacht hat“, bedankt sich Zippelius.

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Nicolas Zippelius MdB und CDU Pfinztal im Austausch mit Akteuren des Gesundheitswesens

Was bewegt die Gesundheitsbranche? Über 50 Personen aus Ärzte- und Apothekerschaft, Gesundheitsdienstleistern und weitere Akteure des Gesundheitswesens sowie zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürgern kamen am Mittwochabend im Selmnitzsaal in Pfinztal-Berghausen auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Nicolas Zippelius und der CDU Pfinztal zusammen, um über aktuelle Herausforderungen zu diskutieren.  

„Zu den enormen Herausforderungen wie Bürokratie, Fachkräftemangel und Lieferkettenschwierigkeiten gesellt sich mit Karl Lauterbach ein Gesundheitsminister, der zwar mit Ärzten und Apothekern spricht, aber ihre Probleme nicht zu verstehen scheint. Das wurde an diesem Abend wieder einmal deutlich! Die gesammelten Forderungen werde ich für meine politische Arbeit mit nach Berlin zu nehmen.“, so Zippelius.

Der Physiotherapeut und CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Ringwald berichtete von seinen Erfahrungen als selbstständiger Unternehmer in der Gesundheitsbranche. Der Gemeinderat und CDU-Vorsitzende Frank Hörter sowie Pfinztals Bürgermeisterin Nicola Bodner vertraten die kommunale Perspektive und erkundigten sich nach Unterstützungsmöglichkeiten der Gemeinde. In zahlreichen Beiträgen schilderten Hausärzte, Zahnärzte, Apotheker, Physiotherapeuten sowie Pflegeheimbetreiber ihre konkreten, täglichen Herausforderungen und ihre Wünsche an die Politik. 

„Die Leistungen der Gesundheitsbranche für unsere Gesellschaft sind enorm. Diesen Bereich zukunftsfest aufzustellen, ist eine der drängendsten Herausforderungen in unserem Land. Ich setze mich dafür ein, dass wir auch künftig eine gute Hausarztversorgung, die Apotheke in der Gemeinde, adäquate Pflegeheime und exzellente Krankenhäuser in der Region haben!“, äußert sich Zippelius im Anschluss an die Veranstaltung.

Nicolas Zippelius | Nicolas Zippelius
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