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In der vergangenen Sitzungswoche in Berlin, war Nicolas Zippelius, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, im Austausch mit Justin Bassi, Executive Director des Australian Strategic Policy Institutes.

Bevor Bassi Executive Director des ASPI wurde, übte er das Amt des Nationalen Sicherheitsberaters des ehemaligen australischen Premierministers Malcolm Turnbull aus und war  zuständig für alle Bereiche der Sicherheitspolitik. Mit ihm sprachen Zippelius, sowie andere Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, über den strategischen Wettbewerb zwischen Demokratien und autokratischen Systemen, warum Sicherheit und Wirtschaft untrennbar miteinander verbunden sind und wie in der Region die chinesische Einflusssphäre gehandhabt wird.

„Vielen Dank für das gute Gespräch und den Austausch zu diesen wichtigen Themen mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion“, so Zippelius. 

Am Mittwoch war Nicolas Zippelius, direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, als Podiumsdiskutant zu Gast beim Eco – Verband der Internetwirtschaft e. V., um mit weiteren Teilnehmern über die Rechenzentrumslandschaft in Deutschland zu sprechen. 

Rechenzentren sind das Herzstück unserer digitalen Zukunft. Als Knotenpunkt der Informationstechnologie spielen sie eine entscheidende Rolle für Deutschlands Position als zukunftsfähiger Digital- und Wirtschaftsstandort.

„Mit dem Energieeffizienzgesetz hat die Ampel Deutschland einen Bärendienst erwiesen und legt mit den bürokratischen Hürden insbesondere neuen Rechenzentren Steine in den Weg. Das hat die gestrige Diskussion nochmals herausgearbeitet“, so Zippelius.

Auf Einladung des Vorsitzenden des Reit-, Fahr- und Zuchtvereins Weingarten, Jörg Horn, durfte der Bundestagsabgeordneten Nicolas Zippelius im Rahmen des jährlichen Reitturniers am Samstagabend verdiente Mitglieder für ihre langjährige Arbeit und Mitgliedschaft ehren.

„Das Turnier ist über die Region hinaus bekannt und hat einen hervorragenden Ruf. Schon als Kind war ich mit Familie und mit Freunden da. Es war schön viele bekannte Gesichter zu treffen, danke für die Möglichkeit!“, bedankt sich Zippelius im Anschluss an die Veranstaltung.

Der von der Bundesregierung am 4. Mai 2023 eingeleitete Förderstopp im Bereich der Games-Förderung hält weiterhin an. Seitdem konnten keine neuen Förderanträge bewilligt werden und insbesondere kleinere Entwicklerstudios, die auf Unterstützung angewiesen sind, fehlt jegliche Planungssicherheit.

Das im Bundeshaushalt 2024 weitere 100 Millionen Euro Förderbudget für den Zeitraum 2024-2026 bewilligt wurden, hilft bisher leider nur auf dem Papier. Das liegt zum einen daran, dass dieser Fördertopf, der damit für 2024 immerhin 33,3 Millionen Euro beträgt, nicht wie die bisherige Förderung im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) liegt, sondern im Bundeskanzleramt bei der Beauftragten für Kultur und Medien, Claudia Roth.

„Die Zuständigkeitsaufteilung im Rahmen der Games-Förderung des Bundes ist eine unnötige Verkomplizierung eines ohnehin schon reichlich kritisierten Bewerbungsprozesses“, so Nicolas Zippelius, direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Karlsruhe-Land. Verschlimmert werde dies laut Zippelius zusätzlich dadurch, dass bisher keinerlei Ausrichtung, Bewerbungs- oder Bewilligungsprozess für dieses Budget festgelegt wurde. Daher sind, wie aus einer kürzlich gestellten, schriftlichen Einzelfrage von Nicolas Zippelius hervorgeht, bis Stand heute auch noch keinerlei Mittel aus diesem Zusatzbudget geflossen.

Auch die zuletzt vom Parlamentarischen Staatssekretär, Michael Kellner, vorgestellten Vorschläge für neue Eckpunkte der Games-Förderung im BMWK sind nicht in der Lage die Branche zu beruhigen. So beinhalten die für 2025 vorgestellten Förderrichtlinien unter anderem eine Mindestprojektgröße von 400.000 Euro und schließen damit zahlreiche, bisher qualifizierte Studios aus. Bereits Ende vergangenen Jahres, mussten einige namenhafte deutsche Entwicklerstudios aufgrund fehlender Mittel, Personal abbauen – Tendenz steigend.

„Mit den nun geplanten Förderrichtlinien lässt die Bundesregierung kleine Entwicklerstudios komplett im Regen stehen und schadet damit dem Erfolg des Game-Standorts Deutschland. Außer Ankündigungen hat die selbst ernannte „Fortschrittskoalition“ nichts geliefert und zeigt einmal mehr, dass Innovation und Wettbewerbsfähigkeit bei der Ampelregierung keine Priorität besitzen“, so Zippelius.

Zusammen mit Johannes Steiniger MdB, hat Nicolas Zippelius, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Karlsruhe-Land, am Freitag eine Delegation aus Entscheidungsträgern und Akademikern aus sechs Ländern Südostasiens im Bundestag empfangen. Die Gesprächspartner waren im Rahmen eines Dialogprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung vor Ort in Berlin, um sich über Themen wie die wirtschaftliche Entwicklung, die Handels- und Geopolitik sowie die daraus resultierende Stabilität in den Ländern Südostasiens auszutauschen.

„Herzlichen Dank an dieser Stelle für den sehr interessanten und offenen Austausch“, bedankt sich Zippelius im Anschluss an das Gespräch.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, wird am Mittwoch, 8. Mai 2024 von 17.00 bis 18.30 Uhr eine Telefonsprechstunde anbieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit Herrn Zippelius ins Gespräch kommen möchten, können sich gerne unter der Telefonnummer: 07244-4099282 im angegebenen Zeitraum melden.

„Mir ist der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises sehr wichtig. So kann ich direkt die Anliegen vor Ort aufgreifen und mit in meine politische Arbeit einfließen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, so Zippelius.

Die größte Sorge von Bürgern bei Tiefengeothermievorhaben ist, dass etwaige Gebäudeschäden nicht zufriedenstellend reguliert werden. Dass „das Zeitwertprinzip der Haftpflichtversicherung von Tiefengeothermieprojekten einen wesentlichen Anlass negativer öffentlicher Wahrnehmung darstellt“ konstatierten auch die Landesenergieminister bei ihrer Konferenz im vergangenen September in Wernigerode und baten „die Bundesregierung, geeignete Maßnahmen zu entwickeln, um eine angemessene Entschädigung von Gebäudeschäden sicherzustellen.“

Vor dem Hintergrund, die Akzeptanz von dieser Technologie zu erhöhen, setzen sich der Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr und der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius für einen zusätzlichen Absicherungsmechanismus ein.

Der direktgewählte CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahl­kreis Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, hat sich deshalb mit einer dahingehenden Frage an die Bundesregierung gewandt und nach konkreten Maßnahmen gefragt, um eine angemessene Entschädigung von Gebäudeschäden im Rahmen von Tiefengeothermieprojekten sicherzustellen. Im BMWK sieht man sich trotz Bitte der Landesenergieministerkonferenz hierfür nicht zuständig und verweist wiederum auf die Bundesländer. 

„Das BMWK möchte Tiefengeothermie als Baustein der Wärme- und Energiewende fördern, verschließt sich aber einem adäquaten Absicherungsmechanismus und weist den Handlungsbedarf den Ländern zu. Minister Habeck und sein Haus gefährden damit die Akzeptanz der gesamten Technologie“, so Nicolas Zippelius.

„Die baden-württembergische Umwelt- und Energieministerin Thekla Walker zieht sich bei Tiefengoethermieprojekten aus der Verantwortung. Wenn die von ihr erhoffte Absicherung über den Bund nicht kommt, muss die Ministerin endlich handeln und einen baden-württembergischen Absicherungsmechanismus vorlegen. Bisher nimmt die Ministerin die Sorgen der Bevölkerung nicht ernst“, unterstreicht Ansgar Mayr. „Die Grünen Ministerien im Bund und Land ziehen sich gegenseitig aus der Verantwortung und behindern dadurch eine klimaneutrale Zukunftstechnologie! Dieses Vorgehen lässt die Bürger in der Region fassungslos zurück“, konstatieren Zippelius und Mayr.

Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk hat sich Nicolas Zippelius, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, zur gestrigen Festnahme dreier deutscher Staatsbürger wegen des Verdachts auf Spionage im Auftrag der Volksrepublik China geäußert:

„Die Festnahmen der drei deutschen Tatverdächtigen sollten uns alarmieren. China nutzt alle Möglichkeiten, um seine eigenen Interessen durchzusetzen. Daher müssen wir noch intensiver vor den Gefahren von chinesischer Spionage, insbesondere über Hochschulkooperationen sowie den Export von Dual-Use-Gütern warnen.“

https://www.deutschlandfunk.de/drei-deutsche-wegen-des-verdachts-der-spionage-fuer-china-festgenommen-dlf-8c9272c6-100.html

In der vergangenen Woche war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius zusammen mit Jens Spahn MdB, Paul Ziemiak MdB, Serap Güler MdB und Mark Helfrich MdB auf Delegationsreise in China, um vor Ort Gespräche mit politischen, wirtschaftlichen und akademischen Ansprechpartnern zu den Themen Außen- und Geopolitik, Handel, Klimaschutz, Fragen der Wissenschaftsfreiheit und weiterem zu führen.

Die Delegation reiste in die die Hauptstadt Peking, um mit Vertretern der chinesischen Regierung zu sprechen, aber auch nach Qingdao, wo es schon lange deutsch-chinesische Kooperationen gibt.

„China hat eine enorme Bedeutung in dieser Welt und es ist wichtig, zentrale Fragen langfristig und vorausschauend zu besprechen. Es ist immer besser, wenn man miteinander anstatt übereinander spricht und dieser Austausch persönlich erfolgt“, so Zippelius im Anschluss an die Reise.

Zusammen mit Sepp Müller MdB, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Georg Kippels MdB, hat sich Nicolas Zippelius, Wahlkreisabgeordneter für Karlsruhe-Land, in dieser Woche zu einem konstruktiven Austausch mit der Apothekerkammer Baden-Württemberg getroffen. Dabei wurde wieder einmal deutlich gemacht, wie wichtig die Stärkung der Vor-Ort-Apotheken ist, um weiterhin eine gute Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Das gilt sowohl in der Stadt als auch auf dem Land.

Apotheken sind für viele die erste Anlaufstelle. Jeden Tag setzen sie sich dafür ein die Patienten bestmöglich zu versorgen, auch wenn sie immer wieder mit Lieferengpässen oder anderen bürokratischen Hürden konfrontiert werden. 

„Zudem gibt es weitere Herausforderungen, wie beispielsweise die Umsetzung des E-Rezepts oder der anhaltende Fachkräftemangel. Umso wichtiger ist es Ihnen den Rücken zu stärken. Dafür werden wir uns als CDU/CSU auch weiterhin einsetzen“, so Zippelius.