Seit heute ist die 4. Folge von “Nachts im Bundestag”, dem gemeinsamen Podcast von Nicolas Zippelius und Yannick Bury, verfügbar.
In dieser Folge beantworten die beiden Abgeordneten, die im Voraus gestellten Fragen ihrer Instagram-Community. Warum eine Kellerparty der erste Schritt auf Nicolas Zippelius Reise in den Bundestag war und warum Yannick Bury auf den scharfen Chinesen steht? Das und vieles mehr, gibt es in der neuen Folge “Nachts im Bundestag” zu hören.
Unwetter, Pandemien, Hochwasser – der Bevölkerungsschutz muss wieder mehr in den Fokus rücken. Aus diesem Grund hat sich der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius gestern Abend mit Experten, sowie Vertreterinnen und Vertretern der Bevölkerungsschutzorganisationen in der Region zu diesem Thema ausgetauscht.
Herr Bordt, Leiter des Amtes für Bevölkerungsschutz und Kreisbrandmeister sowie Herr Kling, Katastrophenschutzexperte, Buchautor und Berater privater und staatlicher Stellen, haben mit Vorträgen in diesen vielfältigen Themenbereich eingeführt.
In der anschließenden Diskussion wurden viele Fragen und Anregungen besprochen und etliche Wünsche an die Politik geäußert.
Zippelius hierzu: “Den Schutz unserer Bevölkerung gibt es nicht zum Nulltarif und der Staat muss zukünftig wieder mehr in Prävention und Aufklärung investieren. Es wurde jedoch auch aufgezeigt, dass sich bereits jetzt jeder Bürger eigenverantwortlich informieren und vorbereiten kann und muss, was im Ernstfall zu tun ist. Es ist mir ein Anliegen den Schutz unsere Bevölkerung zukünftig in den Fokus zu rücken!”
“Vielen Dank an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer für die spannende und interessante Diskussion, sowie an die Freiwillige Feuerwehr Eggenstein-Leopoldshafen, welche uns die Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt hat. Ich habe mich sehr über den Austausch gefreut!”, bedankt sich der Bundestagsabgeordnete.
Am Montag war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius zu Gast bei der Kerntechnischen Entsorgung Karlsruhe GmbH (KTE).
Die Hauptzuständigkeit der KTE liegt bei der Entsorgung und Zwischenlagerung von nuklearen Abfällen, sowie Rückbauarbeiten an stillgelegten kerntechnischen Anlagen im ehemaligen Kernforschungszentrum Karlsruhe. Vor Ort fand ein Austausch mit Frau Graffunder, der Technischen Geschäftsführerin der KTE statt, welche über die Aufgaben, Pflichten und Risiken der KTE berichtete.
“Wenn man sich die Dimensionen des ehemaligen Forschungszentrums vergegenwärtigt, wird einem bewusst, dass der sichere Rückbau und die Endlagerung der Abfälle eine andauernde Aufgabe für die nächsten Jahre und Jahrzehnte bleiben wird” so Zippelius, “diese Aufgabe darf nicht aus dem Fokus der Politik verschwinden!”
Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, lädt am Donnerstag, 14. Juli 2022 um 18.30 Uhr zu seiner Veranstaltung: Im Fokus – Bevölkerungsschutz nach Eggenstein ins Feuerwehrgerätehaus (Buchheimer Weg 5, 76344 Eggenstein-Leopoldshafen) ein.
Der Bevölkerungsschutz steht aktuell im Fokus: Extremwetterereignisse, wie das Hochwasser im Ahrtal, aber auch der Krieg in der Ukraine zeigen die Notwendigkeit eines starken Bevölkerungsschutzes. „Ich möchte diesem wichtigen Themenkomplex mehr Aufmerksamkeit zukommen lassen und im Rahmen einer Veranstaltung mit den Fachleuten der Bevölkerungsschutzorganisationen und der interessierten Öffentlichkeit über die Lage des Bevölkerungsschutzes in der Region und die Wünsche an die Politik sprechen“, so der Weingartener Abgeordnete.
Die Referenten Jürgen Bordt, Leiter des Amtes für Bevölkerungsschutz und Kreisbrandmeister, sowie Andreas Kling, Katastrophenschutzexperte, Buchautor und Berater, werden mit Impulsvorträgen in das Thema einführen. Anschließend wird es in einer Podiumsdiskussion Raum für Fragen und Anregungen sowie Wünsche an die Politik geben. Im Anschluss wird es bei Getränken und einem kleinen Imbiss die Möglichkeit zum Austausch geben.
„Ich würde mich sehr freuen, Sie begrüßen zu dürfen und freue mich auf die Diskussion mit Ihnen“, so der Bundestagsabgeordnete Zippelius.
Um Anmeldung unter nicolas.zippelius@bundestag.de oder telefonisch unter 030-227-78618 wird gebeten.
Seit vergangenem Freitag ist eine neue Folge von “Nachts im Bundestag” verfügbar. In der 3. Folge des gemeinsamen Podcasts, beantworten die beiden Bundestagsabgeordneten Nicolas Zippelius und Yannick Bury alle Fragen rund um das Plenum. Was ist eigentlich ein Hammelsprung, warum dauern die Sitzungen oft bis spät in die Nacht und warum geht es im Plenum manchmal zu wie an einem Hotelpool? Das und vieles mehr, gibt es in der neuen Folge “Nachts im Bundestag” zu hören.
Auf eine schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Nicolas Zippelius zu den Themen digitales Ehrenamt und digitale Ethik, offenbart das FDP-geführte Digital- und Verkehrsministerium Planlosigkeit in diesem Bereich. Weder konnte die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert konkrete Projekte zur Stärkung der „digitalen Kompetenzen in gemeinnützigen Organisationen“ mitteilen, noch einen Zeitplan für die „Maßnahmen zur Stärkung des digitalen Ehrenamts“ aufzeigen.
„Die Antwort der Staatssekretärin spricht für sich“, so Zippelius „keine konkreten Projekte, keinen Zeitplan und vermutlich auch keine Ideen!“
Frage: “Welche Vorhaben, Programme oder Strategien in den Bereichen DigitalesEhrenamt und Digitale Ethik plant die Bundesregierung in den kommen-den Jahren bis zum Ende der Legislatur?“
Antwort:
Die Bundesregierung unterstützt eine Reihe von Maßnahmen, die den Aufbau digitaler Kompetenzen in gemeinnützigen Organisationen zum Ziel haben. Weitere Maßnahmen zur Stärkung des digitalen Ehrenamtsbefinden sich in Planung.
Digitale Prozesse sind bereits in vielen Bereichen unseres Lebens nicht mehr wegzudenken und entwickeln sich mit stetiger Geschwindigkeit immer weiter. Besonders die Baubranche könnte durch fortschreitende Digitalisierung die Effizienz und Sicherheit im Bauwesen erhöhen und für eine Senkung der Baukosten sorgen. Das gilt gleichermaßen für Bauunternehmen, als auch für Bürgerinnen und Bürger welche ein Bauvorhaben anstreben.
“Für Bauwillige muss langfristig der Weg des Antrags- und Genehmigungsprozesses vereinfacht werden! Dies kann nur gelingen, wenn auf beiden Seiten ein zeitgemäßer, digitaler Fortschritt erfolgt”, so Zippelius.
Um zu diesem wichtigen Thema genaue Informationen zu bekommen, hat der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius, eine schriftliche Frage an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, bezüglich geplanter Vorhaben, Programme und Strategien im Bereich Digitalisierung und Bauen gestellt.
Frage:
“Welche Vorhaben, Programme oder Strategien im Bereich Digitalisierung und Bauen plant die Bundesregierung in den kommenden Jahren bis zum Ende der Legislatur?”
Antwort:
Die Bundesregierung bringt die Digitalisierung des Bauwesens in verschiedenen Bereichen voran, einschließlich Hochbau, Verkehrsinfrastruktur und Breitbandausbau.
Mit dem Building Information Modeling (BIM) werden Planungsprozesse effizienter, kostengünstiger und transparenter. Im Bereich des Bundes planen und unterstützen das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen in enger Zusammenarbeit mit den Vorhabenträgern den Einsatz der BIM-Methodik im Bereich des Bundeshochbaus, der Bundeswasserstraßen, der Bundesfernstraßen sowie der Eisenbahnen des Bundes. Dies soll insbesondere auch die Kosten für den Wohnungsbau senken. Bau- und Immobilienwirtschaft sowie alle Ebenen der Verwaltung werden bei der Umsetzung unterstützt.
Die von der Bundesregierung etablierte Initiative „BIM Deutschland – Zentrum für die Digitalisierung des Bauwesens“ leistet technische Beratung für die öffentlichen und privaten Vorhabenträger, beteiligt sich an der Entwicklung von nationalen und internationalen BIM-Standards sowie Normen und stellt die Vernetzung mit Branchenakteuren her. Das für Mitte 2022 geplante BIM-Portal kann von der gesamten Bau-, Infrastruktur- und Immobilienbranche und allen beteiligten Akteuren genutzt werden.
Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetztes bringt der Bund in enger Zusammenarbeit mit den Ländern die Digitalisierung der Antrags-, Genehmigungs- und Bürgerbeteiligungsprozessen voran.
Die Bundesregierung fördert auch Forschung und Innovationen zum digitalen Planen und Bauen, zum Beispiel den Einsatz Künstlicher Intelligenz. Die für diese Legislaturperiode geplante Erarbeitung einer BIM-Strategie wird maßgeblich vom übergreifenden Konzept eines „digitalen Zwillings“ für Bau und Infrastruktur in Deutschland geprägt sein.
Darüber hinaus wird die Digitalstrategie, die unter Federführung des BMDV erstellt wird, das Zielbild für den digitalen Fortschritt in Deutschland formulieren. Diese Dachstrategie wird für eine Verbindung von digitalpolitischen Schwerpunktmaßnahmen der Ressorts sowie den vertiefenden Strategien wie Gigabit- und Datenstrategie sorgen.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, wird am Mittwoch, 6. Juli 2022 von 18.00 bis 18.30 Uhr live auf Instagram sein. Darüber hinaus wird er am Freitag, 8. Juli 2022 von 13.00 bis 14.30 Uhr eine Telefonsprechstunde anbieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit Herrn Zippelius ins Gespräch kommen möchten, können sich gerne unter der Telefonnummer: 07244-9464917 im angegebenen Zeitraum melden.
“Mir ist der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises sehr wichtig. So kann ich direkt die Anliegen vor Ort aufgreifen und mit in meine politische Arbeit einfließen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, so Zippelius.
Der Außen- und Entwicklungspolitikerpolitiker Nicolas Zippelius (CDU), der den Wahlkreis Karlsruhe-Land im Deutschen Bundestag direkt vertritt, wurde zu einem der insgesamt zwölf ordentlichen Mitglieder des Untersuchungsausschusses zur Evakuierungsmission aus Kabul ernannt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellt insgesamt drei ordentliche Mitglieder im 1. parlamentarischen Untersuchungsausschuss der 20. Wahlperiode.
Im Mittelpunkt des Untersuchungsausschusses steht die Evakuierungsmission aus Kabul in den Augusttagen des Jahres 2021 und ihrer Vorgeschichte seit dem Doha-Abkommen der Trump-Administration mit den Taliban. Die Einsetzung des Untersuchungsausschusses ist ein fraktionsübergreifendes Anliegen und wurde in dieser Woche mit einem entsprechenden gemeinsamen Antrag von den Fraktionen von SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/Die Grünen und FDP im Deutschen Bundestag eingeleitet.
Nicolas Zippelius hierzu: „Ich begrüße die Einsetzung dieses Untersuchungsausschusses und verspüre Freude sowie Respekt, dass ich als neues Mitglied des Deutschen Bundestages zur Aufklärung im Rahmen des Untersuchungsausschusses beitragen kann.
Untersuchungsausschüsse sind ein wichtiges Instrument der parlamentarischen Kontrolle. Es ist unabdingbar, dass wir prüfen sowie klären, was die genauen Hintergründe und Umstände der Evakuierungsmission waren, wie diese verlaufen und zustande gekommen ist und entsprechende Schlussfolgerungen für etwaige zukünftige Evakuierungsoptionen ziehen.”
INFORMATION:
In Artikel 44 des Grundgesetzes ist das Recht des Bundestages, auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, verankert. Untersuchungsausschüsse prüfen mögliche Missstände in Regierung und Verwaltung und mögliches Fehlverhalten von Politikern. Sie können Zeugen und Sachverständige vernehmen und sonstige Ermittlungen vornehmen lassen. Das Ergebnis fasst der Untersuchungsausschuss in einem Bericht an das Plenum zusammen.
Ende Mai traf sich der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius mit den Vertretern des NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V. aus dem Landkreis Karlsruhe, einem der größten und ältesten Naturschutzverbände Deutschlands. Das Ziel des NABU ist es, bedrohte Flächen in Deutschland zu schützen und den Lebensraum der dortigen Tier- und Pflanzenarten zu erhalten.
“Naturschutz steht im Spannungsfeld zwischen der angestrebten Energiewende, geplanten Neubauprojekten und dem Erhalt von Naturflächen. Die Bewahrung dieses hohen Guts, erfordert die kritische Abwägung aller Eingriffe. Ich habe mich sehr über die offenen und vertrauensvollen Gespräche, im Rahmen des Treffens gefreut”, so Zippelius.
