Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, wird am Montag, 22. Dezember 2025 von 16.00 bis 17.30 Uhr eine Telefonsprechstunde anbieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit Herrn Zippelius ins Gespräch kommen möchten, können sich gerne unter der Telefonnummer: 07251 … Weiterlesen
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Neuigkeiten
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Gründe für meine Ablehnung des Rentenpakets der Bundesregierung
Sehr geehrte Damen und Herren,
in den vergangenen Wochen gab es eine breite mediale und gesellschaftliche Debatte über das Rentenpaket der Bundesregierung. Am Freitag hat der Deutsche Bundestag über das Rentenpaket abgestimmt und ich möchte Sie darüber informieren, warum ich … Weiterlesen
Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Deutschland leistet seinen Beitrag im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit. Dennoch muss im Haushalt für 2025 der Entwicklungsetat gekürzt werden, denn wir können internationale Unterstützung auf Dauer nur dann leisten, wenn wir auch im Inland die wirtschaftliche Stärke dafür haben. Deshalb fokussieren … Weiterlesen
„Euer Heute, unser Morgen – wie gestalten wir Generationengerechtigkeit?“
Das ist der Titel des diesjährigen Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag – ein Workshop für politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 2. bis 8. November 2025.
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung … Weiterlesen
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Deutschland ist weiter im Fokus von #China. Kürzlich tagten 50 chines. DEU-Experten, um zu Themen aus #Wirtschaft und #Politik zu sprechen. Konsens: DEU ist wichtigstes Land in EU für #China. Vertiefte Auseinandersetzung mit Ergebnissen ist aber Pflicht.
China’s Germany watchers take stock of Berlin’s uneasy turn
A year-end seminar in Beijing maps Germany’s domestic strains, security pivot, and the narrowing room in China–EU ties.
www.pekingnology.com
Chinas Premier #Li Qiang besuchte Sambia und Südafrika, um politische Beziehungen zu vertiefen, wirtschaftliche Kooperation auszubauen und die Umsetzung der Beschlüsse des FOCAC-Gipfels sowie der neuen Linie des 4. Plenums voranzutreiben. 1/9
In Südafrika bestätigte Li Qiang gemeinsam mit Präsident Cyril Ramaphosa die strategische Partnerschaft. Beide wollen ihre Entwicklungsstrategien enger verzahnen und Kooperationen in Bergbau, Infrastruktur, Automobilindustrie, Energie, Wissenschaft, Innovation vertiefen. 8/9
Sambia als auch Südafrika bekräftigten Unterstützung der Ein-China-Politik und betonten Bedeutung Chinas für wirtschaftliche Entwicklung und Armutsbekämpfung. Li Qiang kündigte an, China werde Afrika weiter bei Modernisierung und globaler Interessenvertretung unterstützen. 9/9
Sie lügen! Es gibt schon per Gesetz keine Rentenkürzungen: Rentengarantie (§68a SGB VI) - Sie besagt, dass der aktuelle Rentenwert nicht sinken darf, wenn die Rentenanpassung (berechnet nach § 68 SGB VI) zu einem geringeren Wert als dem bisherigen Rentenwert führen würde.
Bin heute Abend mit JU Vorsitzenden Johannes Winkel bei Markus #Lanz, zdf 22:45 Uhr. Geht um Rentenstreit, der zur Gefahr für die Koalition werden könnte. Union erwägt täglich Rentenkürzung, keine Medikamente, Pflegekürzungen, Praxisgebühr. So betreibt man das Geschäft der @AfD
Der heutige Namensbeitrag von Zhang Youxia, Vizevorsitzender der Zentralen Militärkommission, in der Volkszeitung erläutert die Bedeutung des 15. Fünfjahresplans (2026–2030) für die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee im Rahmen der „chinesischen Modernisierung“. 1/10
Außenpolitisch positioniert sich China laut Zhang als „Kraft für Frieden“, zugleich aber entschlossen, „Hegemonie und Machtpolitik“ entgegenzutreten. Militärische Stärke soll nationale Souveränität und Sicherheit garantieren. 9/10
Fazit: Das Papier zeigt die Linie des 4. Plenums deutlich – keine Abkehr, sondern eine Vertiefung der zentral gesteuerten Militärmodernisierung unter Xi Jinpings Führung.
Ziel: Effizienz, Kontrolle, Eigenständigkeit. 10/10
#China #PLA #KPCh #XiJinping #Sicherheitspolitik
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