Kleine Anfrage zum Thema: Normierung und Standardisierung in der Internationalen Digitalpolitik

Als Digitalpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, setzt sich Nicolas Zippelius, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, häufiger mit abstrakteren Sachverhalten auseinander. So zum Beispiel mit dem Thema internationaler, technischer Normierung und Standardisierung. Gerade als Industrie- und Exportnation ist für Deutschland ein möglichst freier Warenverkehr wichtig. Gemeinsame internationale Normen ermöglichen dies ohne hohe Anpassungskosten bei Produkten hervorzurufen und fördern die Qualitätssicherung. Deshalb ist es auch weiterhin von hoher Relevanz, dass Deutschland in den wichtigsten internationalen Normierungsgremien stark vertreten bleibt, dem wachsenden Einfluss Chinas dort etwas entgegensetzt und neue Entwicklungen in diesem Bereich anerkennt und auf diese reagiert.

Die Unionsfraktion hat zu diesem Thema eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.

“Mit der von uns gestellten Kleinen Anfrage, erfolgt nun endlich eine konkrete Benennung der digitalpolitischen Risiken und systemischen Konkurrenzen durch die Bundesregierung. Hier findet die Bundesregierung nun die klaren Worte, die wir in der Strategie für die Internationale Digitalpolitik gefordert hatten.

Es wird auch deutlich, dass der wahrgenommene Einflussverlust in internationalen Standardisierungsgremien offenbar weniger durch einen Mangel an deutschen Delegierten oder Schlüsselpositionen hervorgerufen wird, sondern durch das vergleichsweise geringere Engagement in weniger besetzten und standardisierten Themenbereichen wie Künstliche Intelligenz. Hier sollte die Bundesregierung ihrem eigenen Anspruch gerecht werden und Rahmenbedingungen schaffen, um die Präsenz deutscher Unternehmen und deren Standardsetzung in diesem Bereich besser zu ermöglichen”, so Zippelius.

Die vollständige Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie die Antwort der Bundesregierung, lassen sich unter folgendem Link einsehen:

https://dip.bundestag.de/vorgang/normierung-in-der-internationalen-digitalpolitik/310624