Autor: Nicolas Zippelius

In der vergangenen Woche hat der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius MdB, als Digitalpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, an einer Podiumsdiskussion rund um das Thema “Das Energieeffizienzgesetz und seine Bedeutung für den Standort Deutschland”, organisiert durch die Allianz zur Stärkung Digitaler Infrastrukturen, teilgenommen. Hierbei wurde das Energieeffizienzgesetz thematisiert und diskutiert, denn Rechenzentren verfügen über ein enormes Potenzial, nachhaltige, ressourcenschonende und klimafreundliche Entwicklungen voranzutreiben. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur leistet einen wesentlichen Anteil zur Einhaltung und Erreichung der Klimaziele. Digitale Infrastrukturen sind für den Alltag und die Gesellschaft in Deutschland und Europa unerlässlich geworden. Denn auch sie tragen dazu bei, dass die Wirtschaftsleistung kontinuierlich steigen kann.
Spannungsfelder blockieren jedoch einen möglichen Erfolg. Auf der einen Seite bestehen Spannungen zwischen digitaler Infrastruktur durch Rechenzentren und den damit verbundenen entstehenden CO2 – Emissionen. Auf der anderen Seite gilt es, die Problematik zwischen  ökologischer Nachhaltigkeit und wirtschaftlichem Erfolg zu lösen. Ein potenzieller Wegweiser ist hierbei die Abwärmenutzung. Das Bewusstsein für eine nachhaltige Digitalisierung und die Bedeutung von digitalen Infrastrukturen sind ein elementarer Bestandteil unserer Gesellschaft.

“Von Seiten der Union werden wir die anstehenden parlamentarischen Beratungen zum Energieeffizienzgesetz mit begleiten. Ziel soll eine ausgewogene Debatte sein, die sowohl der elementaren Bedeutung von Rechenzentren für die Digitalisierung, als auch ihren Beitrag für eine nachhaltige, ressourcen- sowie umweltschonende Entwicklung gerecht wird”, so Zippelius.

Der Grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will bereits ab kommenden Jahr verbieten, neue Öl- und Gasheizungen einzubauen. Das sieht zumindest ein Referentenentwurf des Wirtschafts- und des Bauministeriums zu dem geplanten Gesetz vor. Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, erklärt dazu:

“Während im Neubau schon überwiegend mit erneuerbaren Energien betriebene Heizungen eingebaut werden, droht auch bestehenden Heizungsanlagen mit dem neuen Gesetzentwurf eine Austauschpflicht. Funktionierende Heizungen mit einem kurzfristigen Ablaufdatum zu versehen, halte ich weder ökologisch noch ökonomisch für sinnvoll und vor allem auch nicht für zumutbar!”

Die Entscheidung hätte für eine Vielzahl von Verbrauchern die Konsequenz, dass diese sich bereits in den kommenden Jahren um eine Alternative bemühen und in den meisten Fällen einen Komplettaustausch vornehmen müssten. Die Ampelkoalition hatte bereits ihr Ziel von 400.000 Wohnungen jährlich meilenweit verpasst. Mit diesem Vorhaben spiele die Bundesregierung nun die Klimakrise gegen die Wohnungskrise aus – der Vorschlag würde dafür sorgen, dass Wohnen in Zukunft noch teurer würde.

Am vergangenen Donnerstag, besuchte der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius den traditionellen politischen Fastendonnerstag der CDU Karlsruhe Land. Im Zuge der Veranstaltung sprach in diesem Jahr, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei. Vor rund 250 interessierten Zuhörern, zog er nach einem Jahr Ampelregierung Bilanz und zeigte an vielen Beispielen die Position der CDU auf.

“Vielen Dank, lieber Thorsten, für den Besuch im Landkreis Karlsruhe, die starke Rede und den Austausch mit den vielen Gästen”, bedankte sich Zippelius im Anschluss der Veranstaltung.

In dieser Woche war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius für einen Austausch mit Bürgermeister Eric Bänziger, zu Besuch im Rathaus von Weingarten (Baden). Der Austausch orientierte sich an den aktuellen und vielfältigen Herausforderungen der Gemeinde Weingarten.

Zippelius betont: “Der regelmäßige Austausch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern meines Wahlkreises ist mir sehr wichtig. Für meine politische Arbeit sind die Schlüsse, welche ich aus dem direkten Kontakt ziehen kann, unabdingbar.”

In der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages haben die Ampel-Fraktionen die Auszahlung von Hilfen für solche Betriebe verweigert, die Öl, Pellets oder Flüssiggas nutzen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellt in dieser Sitzungswoche einen Antrag, der die Bundesregierung dazu auffordert, ihren Wortbruch rückgängig zu machen und die versprochenen Energiehilfen auszuzahlen. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius:

„Zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen nutzen Öl, Pellets oder Flüssiggas als Energieträger. Die Entlastung bei den Energiekosten der Betriebe war von der Bundesregierung fest zugesagt worden. Der Wortbruch der Ampel-Koalition ist ein verheerendes Signal an unsere Wirtschaft. Die Menschen müssen sich auf die Ankündigungen der Politik verlassen können. Die Unionsfraktion stellt in dieser Sitzungswoche einen Antrag im Deutschen Bundestag, der die Ampel dazu auffordert, ihren Widerstand gegen die Auszahlung der versprochenen Energiehilfen aufzugeben. Die angekündigten und mit den Ländern vereinbarten Gelder für die Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen müssen vollständig zur Verfügung gestellt werden. Auch Energieträger wie Pellets, Öl oder Flüssiggas müssen hierbei berücksichtigt werden.“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, wird am Samstag, 11. Februar 2023 von 12.00 bis 14.00 Uhr eine Telefonsprechstunde anbieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit Herrn Zippelius ins Gespräch kommen möchten, können sich gerne unter der Telefonnummer: 07244-9464917 im angegebenen Zeitraum melden.

“Mir ist der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises sehr wichtig. So kann ich direkt die Anliegen vor Ort aufgreifen und mit in meine politische Arbeit einfließen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, so Zippelius.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, ruft zur Teilnahme am Medienpreis Parlament 2023 des Deutschen Bundestages auf.

Der Wettbewerb, der seit 1993 ausgerufen wird, zeichnet jährlich herausragende publizistische Leistungen aus, die sich mit Fragen des Parlamentarismus auseinandersetzen und so zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Abläufe, Arbeitswesen und Themen beitragen. Gefragt sind journalistische Beiträge mit regionalem oder überregionalem Bezug sowohl in Print- als auch in On-line-Medien sowie in Rundfunk oder Fernsehen. Bewerber können nebst Einzelpersonen auch Gruppen sein und ebenso durch Dritte benannt oder vorgeschlagen werden. Der eingereichte Bei-trag muss zwischen dem 1. Januar 2022 und 31. Dezember 2022 veröffentlicht worden sein.

Die zur Auszeichnung vorgeschlagene Arbeit muss bis zum 6. März 2023 beim Deutschen Bundestag, Fachbereich WD 1, eingegangen sein. Eine Fachjury aus sieben Journalistinnen und Journalisten wählt dann die Preisträger aus.

Der Wettbewerb ist mit 5.000 Euro dotiert und wird von der Präsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Bärbel Bas MdB, im September 2023 verliehen.

Weitere Informationen finden Sie unter:
https://www.bundestag.de/medienpreis