Autor: Nicolas Zippelius

Zum gemeinsamen Termin am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) empfing CDU-Bundestagskandidat Nicolas Zippelius Nadine Schön MdB, stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und zugleich digitalepolitische Sprecherin. Am KIT ist mit über 25.000 Studierenden in über 100 Bachelor- und Masterstudiengängen sowie einem Jahresbudget von knapp einer Milliarde Euro Innovation vorprogrammiert. Nadine Schön MdB und Nicolas Zippelius waren zum Fachgespräch vor Ort, um sich über die Digitalisierungsstrategie und aktuelle Forschungsvorhaben zu informieren. U.a. sprachen beide mit Vizepräsident Prof. Dr. Thomas Hirth und Dr. Julia Winter, Chief Digital Officer am KIT. Ein Highlight war der Besuch des Hochleistungsrechners Karlsruhe (HoreKa): Einer der leistungsstärksten Computer der Welt ermöglicht eine computergestützte Spitzenforschung.

Der 33-jährige CDU-Bundestagskandidat Nicolas Zippelius will sich dafür einsetzen, dass die Verwaltungen schneller digitalisiert werden. „Viele sprechen über die Digitalisierung aber wir müssen nun wirklich Schritte nach vorne machen, daher befürworte ich den Plan von Kanzlerkandidat Armin Laschet, auf Bundesebene ein Digitalministerium mit Entscheidungskompetenz einrichten zu wollen.“ Die Umstellung auf die digitale Verwaltung würde nach Aussage von Zippelius bedeuten, den Menschen den Alltag einfacher zu gestalten und Prozesse zu optimieren. „Sehen wir uns als Beispiel die digitalen Bürgerdienste an – diese sind keine Neuheit, allerdings wird auf den unterschiedlichen Ebenen der Verwaltung zu sehr mit unterschiedlichen Produkten gearbeitet. Das verzögert die Prozesse. Eine Friedhofsverwaltung unterscheidet sich aber in Ettlingen nicht sonderlich von Stutensee oder anderen Städten und Gemeinden.“ Auch dass Gesundheitsämter mit unterschiedlicher Software arbeiten würden, hätte in der Pandemie zu Verzögerungen im Arbeitsalltag geführt. Der Informationsaustausch zwischen Kreisen und Ländern müsse vereinfacht und vorangebracht werden. Es ginge nicht darum, Kompetenzen zu entziehen, sondern die Verwaltungen von Bundesseite zu unterstützen und Hilfestellung zu leisten. Was nach Ansicht von Nicolas Zippelius nicht passieren dürfe, wäre, dass Verwaltungen bestehende Prozesse nur digitalisieren. Das sei zu kurz gedacht. Daher brauche es einen Dreiklang zwischen Verwaltung, Politik und Unternehmen, um den Staat zukunftssicher aufzustellen. „In der CDU gibt es die Idee, einen App-Store für Verwaltungen einzurichten. Das würde es deutlich einfacher machen, benötigte Produkte zur Verfügung zu stellen und die Abnehmer in den Verwaltungen zu entlasten. Deutschland muss im Bereich GovTech Spitzenreiter werden und hat dafür alle Möglichkeiten.“ so Zippelius abschließend. Der Begriff „GovTech“ (Government Technology) hat sich in der Vergangenheit zum Leitbegriff für die Digitalisierung von Staat und Verwaltung entwickelt.

Auf Einladung des 33-jährigen CDU-Bundestagskandidaten Nicolas Zippelius besuchte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Steffen Bilger die Gemeinde Weingarten und die Stadt Stutensee, um sich im Rahmen einer vor-Ort-Begehung einen Überblick über die etwaigen Gegebenheiten des Güterbahnprojekts Mannheim-Karlsruhe zu machen. Nach Aussage der Deutschen Bahn umfassen die Planungen für das Güterbahnprojekt Mannheim Karlsruhe den durchgehenden Raum von Mannheim Waldhof im Norden über die gesamte Rheinebene bis nach Karlsruhe im Süden. In einem nächsten Schritt sollen mögliche Streckenführungen ausfindig gemacht werden. Am Termin nahm auch der Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr und Vertreter der Bürgerinitiative Karlsruhe-Molzau teil.

Nach einem kurzen Fußmarsch in der Waldbrücke erreichten die Teilnehmer den Fußgängerüberweg an der Autobahn 5. Im Austausch vor Ort erkundigte sich Steffen Bilger danach, ob sich die Bürgerinitiative von Seite der Deutschen Bahn gut und transparent informiert fühle. Obwohl man in einem frühen Stadium des Projekts sei, gehe es darum, alle Betroffenen einzubinden und vollumfänglich zu informieren sowie deren Anliegen in die Arbeit einfließen zu lassen. Gerade der Ausbau der Rheintalstrecke haben in der Vergangenheit gezeigt, dass sich mit einem regelmäßigen und intensiven Austausch, das beste Ergebnis für alle Beteiligten realisieren ließe. In Friedrichstal besichtigten die Teilnehmer die zentrale durch den Ort führende Bahnstrecke und tauschten sich hier auch mit Anwohnern aus, die spontan hinzukamen. Hier wurde deutlich, dass die Frequenz bereits jetzt sehr hoch ist. Nicolas Zippelius wies daraufhin, dass er sich regelmäßig mit den Bürgerinitiativen austauschen und deren Anliegen adressieren wolle. „Sollte der Planungskorridor durch den Landkreis verlaufen, geht es darum, maximalen Lärmschutz für die Anwohner zu erhalten. In diesem Sinne wäre das Wirtschaftliche zweitrangig.“

Klar ist: Der Lückenschluss auf der Gütertrasse Rotterdam-Genua ist auf deutscher Seite dringend erforderlich. Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Bahn stehen hier nicht nur bei den internationalen Partnern im Wort und wenn wir es ernst meinen mit der Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene, dann reichen die heutigen Kapazitäten nicht aus.

Klar ist aber auch: Egal welche Trasse umgesetzt wird, wir brauchen für die Bürgerinnen und Bürger maximalen Lärm- und Erschütterungsschutz, was in der Variante entlang der bisherigen Rheintalstrecke eine Untertunnelung bedeuten würde.

Einig waren sich alle Beteiligten, dass mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert werden müssen und dass der direkte Austausch an Ort und Stelle eine hervorragende Möglichkeit gewesen sei, auf alle Umstände und Rahmenbedingungen, die mit dem Projekt in Verbindung stehen, hinzuweisen.

Anlässlich 50 Jahre Städtebauförderung durch Land und Bund war Bundestagskandidat Nicolas Zippelius Gast auf einem Ortsrundgang durch Oberderdingen, der von Bürgermeister Thomas Nowitzki geleitet wurde. In den vergangenen Jahren hat nicht nur der Ortskern von Oberderdingen durch die Förderungen eine sichtbare Renovierung und Modernisierung erhalten. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt sind weitere Projekte geplant oder werden schon umgesetzt. Begeistert zeigte sich Nicolas Zippelius zum Beispiel von der Spielscheune, einem ein Indoor-Spielplatz im AWO-Familienzentrum in einer historischen Scheune auf drei Etagen, zentral im Ort oder dem Umbau des alten Schulgeländes. “Dass eine alte Scheune mit Hilfen aus Bund und Land zu einem Indoor-Spielplatz umgebaut wird, der erstens konstenfrei nutzbar ist und auch als Veranstaltungsmöglichkeit für Kindergeburtstage genutzt werden kann, zeigt doch, was mit Kreativität und zielgerichteter Unterstützung alles bewegt werden kann.” sagte Zippelius im Anschluss an den Rundgang im Kreis der anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die am Termin teilgenommen hatten.

Am Aktionstag gegen Antisemitismus der CDU Deutschlands war Nicolas Zippelius, 33-jähriger Bundestagskandidat der CDU für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der Junge Union Karlsruhe-Land Tobias Walter zu Besuch bei der Jüdischen Kultusgemeinde Karlsruhe. Dort informierten sie sich über das jüdische Gemeindeleben vor Ort.

Zippelius Botschaft im Anschluss war klar: “Jüdisches Leben hat seinen Platz in der Mitte Gesellschaft, deshalb #stehauf – gemeinsam gegen Antisemitismus!”

Auf seiner Wahlkreis-Tour war der 33-jährige Bundestagskandidat Nicolas Zippelius zu Gast bei Bürgermeister Marcus Rupp in Gondelsheim. Im gemeinsamen Gespräch unterrichtete das Gemeindeoberhaupt den Bundestagskandidaten über die aktuelle Themen aus Gondelsheim. Im Vordergrund stand die gewünschte Bahnunterführung, die eine spürbare Entlastung für die Anwohner darstellen würde. Im Anschluss besichtigte Zippelius den potentiellen Standort der Unterführung gemeinsam mit dem Gondelsheimer CDU-Vorsitzenden Manfred Schleicher vor Ort.

Ebenso fand am gleichen Tag ein Gespräch mit Sandra Hiemann und Laura Hiemann von der Firma Hiemann Bau statt. Laura Hiemann ist eine der ganz wenigen Maurermeisterinnen im Landkreis Karlsruhe. Die Inhaber berichteten von der schwierigen Lage auf dem Ausbildungsmarkt. Die Gesprächspartner waren sich darüber einig, dass Ausbildungsberufe wieder mehr Anerkennung benötigen würden. “Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Ausbildungsberufe wieder mehr Profil und einen besseren Ruf erhalten. Ohne genügend Auszubildende wird dem für unsere Region so wichtigen Klein- und Mittelstand der Boden unter den Füßen auf lange Sicht weggezogen.” führte Nicolas Zippelius aus.

Die Wahlkreis-Tour des 33-jährigen Bundestagskandidaten Nicolas Zippelius führte ihn am 11. Mai 2021 nach Pfinztal, wo er sich zuerst zu einem Gespräch mit Bürgermeisterin Nicola Bodner traf. Thema war u.a. die Verkehrsbelastung und die anstehende, umfangreiche Sanierung der Bundesstraßen B293 und B10. Im Anschluss besuchte er den Inhaber des Pfinztaler Gesundheitszentrums Markus Ringwald zu einem Unternehmergespräch. Im Austausch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ging es um die körperlichen aber auch psychischen Belastungen der Coronapandemie für die Menschen und gerade auch für Kinder und Jugendliche.

CDU-Bundestagskandidat Nicolas Zippelius will die Strukturen für Vereine verbessern, um diese in ihrer täglichen Arbeit zu unterstützen. „In Deutschland engagieren sich über 30 Millionen Menschen ehrenamtlich und sorgen mit ihrer Arbeit für das soziale Miteinander in unserer Gesellschaft: Sie bringen Jüngere und Ältere zusammen und ermöglichen vielen Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Die Vereine sind das Herz unserer Städte und Gemeinden“ Leider würden sich heutzutage weniger junge Menschen in Vereinen engagieren. Darüber hinaus sei die Vereinszugehörigkeit anlassbezogener geworden. Langjährige Mitglieder, die ihren Verein auch über die eigene „aktive“ Zeit hinaus unterstützen, werden nach der aktuellen Entwicklung in Zukunft weniger. Im Gespräch mit Vereinsvorsitzenden, die Zippelius derzeit fast wöchentlich im Wahlkreis führt, werde besonders deutlich, dass die Corona-Pandemie eine große Lücke in die Kassen der Vereine gerissen hätte.

Zum 1. Januar 2021 stieg die Übungsleiterpauschale von 2400 Euro auf 3000 Euro pro Jahr an. Zusätzlich wurde die Ehrenamtspauschale von 720 Euro auf 840 Euro erhöht. Das sei ein gutes und wichtiges Zeichen. Zuvor stammte das letzte größere Reformpaket für Vereine aus dem Jahr 2013. „Unsere Gesellschaft unterliegt einem rasanten Wandel. Dementsprechend schnell und regelmäßig -und nicht erst in acht Jahren- müssen wir die Pauschalen anpassen und uns darüber hinaus Gedanken für eine Entlastung der Vereine und ihrer Ehrenamtlichen machen.“

Dazu gehöre der Status der Gemeinnützigkeit: Dieser ermöglicht Vereinen insbesondere steuerliche Vorteile. Dieser Status ist mit Auflagen verbunden, die nach Meinung von Zippelius von Zeit zu Zeit überprüft und an ihre Wirkung angepasst werden sollten. „Wir erleben es schon jetzt, dass vor Jahreshauptversammlungen händeringend nach Vorstandsmitgliedern gesucht wird. Ein Mehr an Bürokratie und Auflagen sorgt dafür, dass ehrenamtliche Aufgaben immer seltener Freiwillige finden. Einerseits weil die Gefahr besteht, dass Fehler der Vorstandschaft dazu führen, dass die Gemeinnützigkeit aberkannt wird und unter Umständen eine persönliche Haftung des Vorstands droht. Andererseits weil die Aufgabenfülle sehr häufig nicht mehr von den Ehrenamtlichen allein geleistet werden kann.“ Dass Vereine heutzutage einen Steuerberater beschäftigen, gehöre fast zum Alltag.

Wichtig werde in diesem Feld, ähnlich wie in anderen Bereichen, ein Abbau bürokratischer Hürden sein. Ausufernde Dokumentationspflichten, überbordende Haftungsrisiken und steigende Anforderungen, wie bei kommerziellen Anbietern, könnten viele Vereine nicht leisten. „Wir müssen uns als Gesellschaft und als politisch Handelnde fragen, ob das alles sein muss und ob wir nicht über das Ziel hinausgeschossen sind. Es ist meine Überzeugung, dass Vereine unsere Unterstützung verdienen. Es ist unsere politische Aufgabe, Regelungen und Gesetze zu überprüfen, finanzielle Entlastungen zu ermöglichen und zukünftig sicherzustellen, dass die Vereine sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren können.“

Im Rahmen seiner Wahlkreis-Tour war Bundestagskandidat Nicolas Zippelius zu Gast bei Torsten Hagedorn und Mark Liese, den Inhabern von dlp-motive GmbH und Magic Sky. “Die Wichtigkeit der Eventbranche wird leider häufig unterschätzt. Nicht nur finden dort viele Menschen ihre Arbeit, die Unternehmen leisten zusätzlich ihren Beitrag fü den kulturellen Alltag in Deutschland und der Welt.” Die Inhaber sind mit ihren Produkten weltweit tätig und verdeutlichen, dass sog. Global Player häufiger vor unserer Haustür zu finden sind, als das vielen Menschen bewusst sein mag. Nicolas Zippelius bedankte sich für den Einblick und das ausführliche Gespräch: “Mir ist es ein riesiges Anliegen, dass innovative Unternehmen wie Magic Sky und dlp-motive GmbH hier in unserer Region bleiben und noch mehr dazu kommen.”

Nicolas Zippelius, 33-jähriger CDU-Bundestagskandidat im Wahlkreis Karlsruhe-Land, ist bereits vor einiger in den Wahlkampf gestartet und war seither wöchentlich zu Gesprächsterminen im Landkreis Karlsruhe unterwegs. Der gebürtige Weingartener will seine politische Arbeit getreu seinem Slogan #vonhierfüreuch gestalten: „Als Kreis- und Gemeinderat ist es mir sehr wichtig, die Anliegen meiner Mitmenschen zu kommunizieren und aufzunehmen. So will ich es auch in Zukunft weiter handhaben. Ich komme aus der Region und werde mich für sie einsetzen.“ Am Montag, den 10. Mai 2021 startete Zippelius seine Wahlkreis-Tour, bei der er 21 Städte und Gemeinden im Wahlkreis besuchen und zu Gesprächen mit den dortigen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zusammenkommen wird.

Beim Kennenlerngespräch mit Bürgermeister Timur Özcan in Walzbachtal wurde über die aktuellen Herausforderungen der Gemeinde und die Wünsche an die Bundespolitik gesprochen. Im Fokus standen die Leistungen der Kommune während der Coronapandemie, die anstehenden Herausforderungen bei der Ganztagsbetreuung, aber auch die Chancen durch die Digitalisierung und die Vorteile der interkommunalen Zusammenarbeit. “Ich möchte mich bei Timur Özcan ganz herzlich für den angenehmen und vertrauensvollen Austausch bedanken.” so Nicolas Zippelius im Anschluss an das Gespräch, bei dem er von der Walzbachtaler CDU-Fraktionsvorsitzenden Jutta Belster und dem CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden Michael Plaumann begleitet wurde.

Zusätzlich sind im Rahmen dieser Wahlkreis-Tour Gespräche mit Vereinsvertretern, interessierten Menschen aus Wahlkreis und Unternehmern geplant. „Als Bundestagskandidat will ich mich bei den Stadt- und Gemeindeoberhäuptern persönlich vorstellen und mit ihnen die Herausforderungen für die Zukunft zu besprechen. Außerdem möchte ich direkt die Anliegen der Städte und Gemeinden im Wahlkreis erfahren.“ Den Puls der Region spüre man am besten direkt vor Ort bei den Menschen. Daher gelte es, aus der Not eine Tugend zu machen. „Pandemiebedingt sind Veranstaltungen und Versammlungen in Person nicht gestattet. Daher bewege ich mich schon seit einiger Zeit in den Ortschaften direkt. Ein Gespräch über den Gartenzaun hinweg bietet einerseits genügend Abstand und andererseits die Möglichkeit, Fragen direkt zu beantworten. Ab sofort gibt es zusätzlich regelmäßige Sprechstunden online und per Telefon. Nicolas Zippelius beginnt damit am Freitag, 14. Mai, von 10 Uhr bis 12 Uhr. Unter mail@nicolas-zippelius.de können Termine im Vorfeld vereinbart werden. Ebenso ist es in dieser Zeit möglich, ihn telefonisch unter 07244-9464917 direkt zu erreichen. Nicolas Zippelius bietet auch Gesprächstermine außerhalb der zuvor festgelegten Sprechstunde an. Hierfür ist allerdings eine Terminvereinbarung notwendig.