Autor: Nicolas Zippelius

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, macht auf den Energiesparmeister-Wettbewerb der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft co2online in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz aufmerksam.

Der Wettbewerb sieht vor, geplante, laufende oder gerade abgeschlossene Schulprojekte, die das Ziel verfolgen, entweder die Energie- und CO2-Bilanz ihrer Schule zu verbessern oder einen besonders kreativen Umgang mit dem Thema Klimaschutz aufzeigen, mit einem Geldpreis von 2.500 € zu dotieren.
Zwischen dem 10. Januar und 24. März 2023 können sich Schulen, Schülerinnen und Schüler entweder einzeln oder in Gruppenzusammenschlüssen mit Klimaschutzprojekten auf der Homepage www.energiesparmeister.de bewerben. Die Bewertungskriterien richten sich nach dem Nutzen im Vergleich zum Aufwand, der Innovation und Kreativität und letztlich der Kommunikation. Eine Expertenjury kürt das beste Schulprojekt zunächst auf Landes-ebene, das zusätzlich zu dem Preisgeld noch eine Projekt-Patenschaft gewinnt. Die 16 Landessieger treten dann auf Bundesebene gegeneinander an, um die meisten Stimmen im Online-Voting auf sich zu vereinen kann und somit die Chance auf insgesamt 5.000 € Preisgeld zu haben.

Nicolas Zippelius MdB bezeichnet den Wettbewerb als „tolle Chance für eine sowieso schon sehr engagierte und an Innovation interessierte Schülerschaft, sich ihr Engagement auch im direkten Vergleich mit anderen Schulen auszeichnen zu lassen.“

Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.energiesparmeister.de/wettbewerb/

Krankenhäuser, Rehaeinrichtungen und alle anderen Bereiche des Gesundheitssektors stehen vor großen Herausforderungen. Nicolas Zippelius, der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, und Sepp Müller, der stellv. Vorsitzende der Unionsfraktion, haben im Rahmen einer Gesundheitstour den Austausch mit Einrichtungen im Landkreis Karlsruhe gesucht.  

Das SRH Gesundheitszentrum Nordschwarzwald in Waldbronn ist eine große Reha-Einrichtung in der Region. Im Austausch mit Geschäftsführer Patrick Zander ging es um aktuelle Herausforderungen durch die Energiekosten sowie die generelle Entwicklung der Personalsituation. Darüber hinaus war auch die zukünftige Ausrichtung der Rehabilitierung im Gesundheitssystem Gesprächsthema. 

Mit Pflegedirektorin Jutta Ritzmann-Geipel und Regionaldirektor Roland Walther der kreiseigenen Rechbergklinik in Bretten sprachen der Gesundheitspolitiker Müller sowie der Wahlkreisabgeordnete Zippelius über die aktuelle Situation der Pflege. Im Anschluss besichtigten sie den modernen Krankenhausneubau und tauschten sich mit dem medizinischen Personal aus.  „Mit ist der regelmäßige Austausch mit Praktikern vor Ort ein großes Anliegen. So kann ich konkrete Anregungen für die Arbeit in Berlin mitnehmen“, so der Weingartner Abgeordnete Nicolas Zippelius. „Den durch Minister Lauterbach unausgewogen gestalteten Coronabonus und Probleme durch Leiharbeitsfirmen werden wir in den entsprechenden Gremien im Bundestag thematisieren“, unterstreicht Zippelius.  

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, wird am Freitag, 23. Dezember 2022 von 11.00 bis 12.30 Uhr eine Telefonsprechstunde anbieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit Herrn Zippelius ins Gespräch kommen möchten, können sich gerne unter der Telefonnummer: 07244-9464917 im angegebenen Zeitraum melden.

„Mir ist der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises sehr wichtig. So kann ich direkt die Anliegen vor Ort aufgreifen und mit in meine politische Arbeit einfließen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, so Zippelius.

Am Montag war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius zu Gast auf der Baustelle des Geothermie-Kraftwerks der Deutschen Erdwärme in Graben-Neudorf. An der B 36 läuft dort, das am weitesten fortgeschrittene Vorhaben zum Aus- und Aufbau mehrerer Geothermie-Kraftwerke in der Region.

Vor Ort tauschte sich der junge Abgeordnete mit dem Geschäftsführer der Deutschen Erdwärme, Herrn Dr. Herbert Pohl, dem Kommunikationsreferenten Herrn Ron Zippelius, sowie mit Herrn Roman Link, dem Koordinator für Städte und Gemeinden aus und verschaffte sich einen Überblick über die Situation vor Ort und die weiträumigen Außenanlagen.

Aufgrund der Sorge vor Schäden durch Erdbewegungen trifft Geothermie auf Widerstand in der Bevölkerung.

„Die Bedenken und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger nehme ich selbstverständlich sehr ernst! Fälle wie 2007 in Staufen dürfen nicht passieren!“, so Zippelius. Der Abgeordnete unterstreicht, dass die Branche und die Genehmigungsbehörden bei der Planung und Durchführung bereits viel weiter seien und aus dem damaligen Vorfall gelernt haben.

„Wir benötigen höchste Sicherheitsstandards bei Bohrungen und dem Betrieb solcher Anlagen. Außerdem muss im unwahrscheinlichen Fall, dass Schäden auftreten, zwingend ein staatlicher Absicherungsmechanismus greifen“, hebt der Weingartner Bundestagsabgeordnete hervor.

Nicolas Zippelius betont: „Einen Industriestandort in die Klimaneutralität zu transformieren ist eine enorm herausfordernde Aufgabe. Tiefengeothermie ist dabei ein wichtiger Baustein der Wärmewende und kann zukünftig ein grundlastfähiger Wärmeversorger für Nah- und Fernwärmenetze sein.“

Am dritten Adventssonntag spricht der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius MdB mit dem stellv. Vorsitzenden der Unionsfraktion Sepp Müller MdB über „Bundespolitik im Advent“.

„Bundespolitik im Advent“ mit Sepp Müller MdB

am Sonntag, dem 11.12.2022 von 11.30 bis 13.30 Uhr

Firma Telematis, Am Eisweiher 1, 76356 Weingarten

Für eine besseren Planung wird um eine formlose Rückmeldung per E-Mail an cduweingarten@t-online.de oder telefonische Anmeldung unter 07244/3830 gebeten.

Der China-Experte der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag und direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land Nicolas Zippelius sieht die geplante Chinastrategie der Bundesregierung durch fortschreitendes Kompetenzgerangel in der Regierungskoalition in Gefahr. Dies äußerte er im Rahmen einer von den Fraktionen SPD, Bündnis 90 – die Grünen und FDP angesetzten Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag mit dem Titel „Proteste in China und deutsche Chinapolitik“. Über einen ersten Entwurf der im Koalitionsvertrag verankerten Chinastrategie der Bundesregierung war vom Magazin Der Spiegel berichtet worden. Das Papier sein sinnbildlich für das gesamte erste Jahr der Ampelkoalition: „Es hängt dem Zeitplan hinterher, bleibt hinter den Erwartungen zurück und Einigkeit ist nicht in Sicht.“, so Zippelius.

Grund sei vor allem das auf offener Bühne ausgetragene Kompetenzgerangel zwischen Außenministerium und Bundeskanzleramt. „Der wertegeleitete Ansatz von Außenministerin Annalena Baerbock in der Außenpolitik zerbröckelt. Und zwar nicht am Widerstand auf internationaler Ebene. Der größte Widerstand begegnet der Außenministerin im Bundeskanzleramt.“, unterstrich der Außenpolitiker der Unionsfraktion. Zippelius betonte, dass es der Chinapolitik der Bundesregierung an Stringenz fehle.

Zugleich forderte er Außenministerin Baerbock dazu auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und die chinesische Führung aufzufordern, Gewalt gegenüber Demonstranten und Journalisten sofort zu unterlassen. Bislang habe sich die Ministerin mit keiner Silbe zu den Vorgängen in China geäußert.

Am 31. Oktober teilte das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) den Antragsstopp für die Computerspieleförderung des Bundes mit. Da die Haushaltsmittel auch bereits für das Jahr 2023 aufgebraucht sind, ist die Antragsstellung bis auf weiteres nicht mehr möglich.

Der Wirtschaftspolitiker Fabian Gramling MdB (CDU) und der Digitalpolitiker Nicolas Zippelius MdB (CDU) kritisieren das Vorgehen der Bundesregierung scharf:

Fabian Gramling MdB: „Der Antragsstopp der Games-Förderung bedeutet „game-over“ für die deutsche Computer- und Videospieleindustrie. In den letzten Jahren hat sich Deutschland zu einem der größten Absatzmärkte für Games entwickelt. Zahlreiche Games-Unternehmen haben sich gegründet und eigene Produkte hervorgebracht – auch mit Hilfe der Förderung des Bundes. Damit gehört die Games-Branche zu einer der Zukunftsbranchen in Deutschland. Der kurzfristige Antragsstopp beendet diese positive Entwicklung abrupt.“

Nicolas Zippelius MdB: „Der Antragsstopp ist ein verheerendes Signal für die Branche. Die Games-Branche ist integraler Bestandteil des Innovations-, Digital- und Wirtschaftsstandortes Deutschland. Die Bundesregierung bricht mit ihrem eigenen Koalitionsvertrag und stellt damit die Errungenschaften, die in den letzten Jahren getätigt wurden, in Frage. Auch hier geht es um menschliche Schicksale und Existenzen. Der Missstand muss umgehend behoben werden.“

„Wir setzen uns für eine Rückkehr zum Fördervolumen von 50 Mio. Euro ein. Mittelfristig muss die Förderung auf 70 Mio. Euro angehoben werden, damit die wachsende Games-Branche adäquat unterstützt werden kann“, so die beiden Bundestagsabgeordneten abschließend. Zur Info: Mit der Förderrichtlinie „Computerspieleförderung des Bundes“ fördert der Bund seit September 2020 die Entwicklung von Computerspielen in Deutschland und deren Veröffentlichung. Ziel ist der Aufbau einer starken heimischen Games-Branche und deren Etablierung auf dem internationalen Markt. In der Vergangenheit standen für das Programm jährlich 50 Mio. Euro an Fördermittel zur Verfügung.

Der von der Bundesregierung plötzlich vollzogene und mitgeteilte Förderstopp im Rahmen des Graue-Flecken-Förderprogramms stößt auf Seite der CDU/CSU-Fraktion und Digitalpolitiker Nicolas Zippelius auf Unverständnis und Kritik. Es können keine neuen Anträge eingereicht werden und bereits eingereichte Anträge werden wahrscheinlich bis mindestens Ende Januar 2023 auf Eis liegen.

Auf Verlangen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag fand am Freitag, den 21. Oktober 2022, eine Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag zu diesem Stopp der Bundesförderung statt. Von Seiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird eine Fortsetzung des Grauen-Flecken-Förderprogramms gefordert.

Auch beim Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius (CDU), stößt das Vorgehen der Bundesregierung auf Unverständnis und Kritik: „Das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes dient als weiterer Beitrag zur Unterstützung der Kommunen und Landkreise beim Breitbandausbau. Das Programm stellt wichtige Weichen für die Erreichung eines bundesweiten gigabitfähigen Netzes sowie für die Schaffung von gleichwertigen Lebensverhältnissen und hat insbesondere auch für die ländlichen Gebiete einen hohen Stellenwert.”

Der vorläufige Förderstopp des Bundes habe viele Kommunen somit verunsichert und diese ohne Vorwarnung wie ein Schlag getroffen. Dieser Schritt sei ein absolut falsches Signal gerade an den ländlichen Raum. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Zippelius ganz persönlich als Mitglied des Digitalausschusses des Deutschen Bundestages setzen sich demnach kurzfristig dafür ein, dass zumindest Kommunen, die bereits einen Förderantrag gestellt haben, beim nächsten Förderzeitraum bevorzugt berücksichtigt würden. Dafür habe er bereits Kontakt zu den Kommunen im Wahlkreis Karlsruhe-Land aufgenommen, denn diese bräuchten schnellstmöglich Planungssicherheit und einen verlässlichen Fahrplan, wie es mit den Anträgen weitergehen soll. “Als Wahlkreisabgeordneter aber auch ehrenamtlicher Kommunalpolitiker stehen die Kommunen für mich besonders im Fokus. Daher werde ich mich für eine entsprechende Fortsetzung der Mittelbereitstellung des Förderprogramms und für eine Weiterentwicklung der Breitbandausbauförderung einsetzen.“

Des Weiteren macht Zippelius an dieser Stelle auf den virtuellen Gigabit-Gipfel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag am Dienstag, 8. November 2022, von 18.00 bis 19.30 Uhr, aufmerksam: „Als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist uns der Austausch mit den betroffenen Kommunen, Landkreisen, Projektträgern und Unternehmen sowie weiteren Betroffenen hierzu sehr wichtig, wir nehmen ihre Anliegen sehr ernst. Daher richten wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion diesen virtuellen Gigabit-Gipfel aus, um diese Problematik öffentlich zu diskutieren. Auch ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Vertreter aus dem Wahlkreis Karlsruhe-Land teilnehmen würden.“

https://www.cducsu.de/veranstaltungen/gigabit-gipfel-foerderstopp-beim-graue-flecken-programm-wie-geht-es-weiter

Hintergrund: Im April 2021 wurde unter der unionsgeführten Bundesregierung die Gigabit-Förderung des Bundes um das Graue-Flecken-Förderprogramm erweitert und gestartet. Die Begrifflichkeit „graue Flecken“ bezieht sich in diesem Zusammenhang auf Anschlüsse, die im Download auf weniger als 100 Mbit/s zurückgreifen können.