Autor: Nicolas Zippelius

Mittelständisches Handwerk legt den Grundstein unseres Wohlstandes – umso wichtiger sind interessierte junge Nachwuchskräfte.

Das Yannick Kraus zu diesen gehört, hat er beim Leistungswettbewerb des bundesweiten Deutschen Handwerks bewiesen und wurde als Kammersieger ausgezeichnet.

Der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius hat den jungen Kfz-Mechatroniker in der vergangenen Woche in seinem Ausbildungsbetrieb, der S&G AG in Karlsruhe, besucht.

“Es war mir ein wichtiges Anliegen Herrn Kraus persönlich zu seinem Erfolg zu gratulieren. Danke an dieser Stelle auch für den spannenden Einblick in dieses interessante Tätigkeitsfeld!”, so Zippelius im Anschluss an das Treffen.

Die inhabergeführte Riel GmbH & Co. KG in Oberderdingen ist im Landkreis Karlsruhe der Ansprechpartner wenn es um Kunststoffspritzguss, Montagetechnik und Präzisionsformenbau geht. 1967 gegründet, umfasst das mittelständische Unternehmen mittlerweile eine Produktionsfläche von ca. 9500 m² und 115 Mitarbeitern. Mit den zum Teil selbst produzierten Produkten beliefert die Firma Branchen wie die Medizin-, Küchen- oder auch Elektrotechnik.

Gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Nowitzki, dem Landtagsabgeordneten Ansgar Mayr und der CDU-Gemeinderatsfraktion Oberderdingen hat der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius den Unternehmensstandort in Oberderdingen am Mittwoch besichtigt. Vor Ort gab es spannende Einblicke in Produktionsabläufe, die Unternehmensstruktur, sowie einen sehr interessanten Austausch mit Geschäftsführer Markus Riel.

Zippelius stellt fest: “Im Gespräch kristallisierte sich schnell heraus – auch die Firma Riel leidet sehr unter dem im letzten Jahr verabschiedeten Energieeffizienzgesetz, sowie dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Zuletzt setzen dem Unternehmen die immer stärkeren und komplexer werdenden bürokratischen Abläufe zu.”

“Herzlichen Dank an dieser Stelle an die Firma Riel für die spannenden Einblicke und den offenen Austausch!”, bedankt sich der CDU Abgeordnete im Anschluss an das Gespräch.

Anfang Januar war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius zu Besuch bei der Firma Weber Ultrasonics in Karlsbad. Vor Ort bekam Zippelius einen intensiven Einblick in das industrielle Anwendungsspektrum der Ultraschalltechnologie und tauschte sich über aktuelle Themen, wie die hohen bürokratischen Hürden, Dokumentationspflichten aber auch den internationalen Wettbewerb aus.

“Mittelstand aus der Region – vom Generator bis zur Sonotrode, geliefert in die ganze Welt. Dafür sprechen alleine 55 Patente und zahlreiche Produktinnovationen. Herzlichen Dank für die spannenden Einblicke!”, so Zippelius im Nachgang.

In der Region und vor allem im Landkreis Karlsruhe kennt jeder den Namen SEW. Das inhabergeführte Unternehmen ist der Spezialist, wenn es um Getriebemotoren, elektronisch geregelte Antriebe und Antriebslösungen geht. Allein über 800 Mitarbeiter sind im Bereich Forschung und Entwicklung tätig.

Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Ansgar Mayr, sowie Jörg Hartmann (CDU-Fraktion Graben-Neudorf, stellv. Bürgermeister) und Gordon Lindermann (CDU Gemeindeverband Graben-Neudorf) hat der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius im Januar, den neuen Standort in Graben-Neudorf besichtigt. Mit den Geschäftsführern Dr. Jörg Hermes und Johann Soder gab es einen äußerst interessanten Austausch und im Anschluss eine Führung, welche die Innovationskraft und Größe des Unternehmens herausstellte.

“Hier treffen Robotik, Digitalisierung und Produktfertigung aufeinander. Es war beeindruckend! Der Standort ist ein klares Bekenntnis zur Region und wird bis 2030 weiter modernisiert. Wir bedanken uns für die viele Zeit und den angenehmen Austausch!”, bedankt sich Zippelius im Anschluss an den Termin.

Die Gemeinde Walzbachtal erhält 374.546,00 EUR Breitbandförderung vom Bund zur Erschließung bisher unterversorgter Gebiete. Sowohl Nicolas Zippelius (CDU), Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, als auch Bürgermeister Timur Özcan äußerten sich sehr erfreut über diese Entscheidung. Beide waren hierzu in regelmäßigem Austausch.

„Eine stärkere Vernetzung der Region ist unerlässlich um bestmögliche Bedingungen für Bürger, Unternehmen und die Verwaltung vor Ort zu schaffen.“, so Zippelius. Diese Dringlichkeit erkannte auch die Gemeinde und führte den Ausbau bereits vor Erlass des endgültigen Bescheids durch. Somit profitieren nun ohne weitere Verzögerung Haushalte in Binsheim vom schnellen Glasfasernetzwerk.

„In Anbetracht unserer angespannten Haushaltssituation sind wir dankbar, dass wir immer wieder erfolgreich Fördertöpfe ausschöpfen können, um essenzielle Projekte zu realisieren. Die zukunftsweisende Glasfaserinfrastruktur wird nicht nur die digitale Anbindung verbessern, sondern auch die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger nachhaltig steigern. Dieser Erfolg zeigt, dass trotz finanzieller Herausforderungen, wichtige Schritte für die Entwicklung unserer Gemeinde ermöglicht werden können.”, so Özcan.

Mit der „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ hat die Bundesregierung deutschlandweit den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze in den Regionen vorangetrieben, in denen ein privatwirtschaftlich gestützter Ausbau bisher noch nicht gelungen ist.

Zu den horrenden Mehrbelastungen für die Land- und Forstwirtschaft, die aus der Einigung der Ampelregierung zur Lösung der Haushaltskrise resultieren, erklärt der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius:

„Die Haushaltseinigung der Ampel bedeutet eine knallharte Mehrbelastung der Land- und Forstwirtschaft. Ihr Haushaltsloch versucht die Ampelkoalition mit zusätzlichen 925 Mio. Euro Mehrbelastung der Landwirte zu stopfen.

Während Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner nur unkonkret von der Abschaffung bei Steuerbegünstigungen beim Agrardiesel sprachen, offenbart ein Hintergrundpapier des Bundesfinanzministeriums, dass im Maßnahmenpaket auch die Streichung der Vergünstigung auf die Kraftfahrzeugsteuer für die Land- und Forstwirtschaft entfallen soll. Im Bundeshaushaltsplan 2024 wird ersteres mit 440 Mio. Euro und letzteres mit 485 Mio. Euro beziffert, in Summe fast 1 Mrd. Euro Mehrbelastung für die ohnehin stark belastete Landwirtschaft!

Das ist nicht vermittelbar, verschlechtert die Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirte und offenbart einmal mehr, dass Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir nicht an der Seite unserer Landwirte steht!”

Am Mittwoch, den 7. Februar 2024 bietet der CDU-Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius von 09.00 bis 11.00 Uhr, eine Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro in Ettlingen (Entengasse 12) an.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit Herrn Zippelius ins Gespräch kommen möchten, können gerne im Wahlkreisbüro vorbeischauen.

“Mir ist der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises sehr wichtig. So kann ich direkt die Anliegen vor Ort aufgreifen und mit in meine politische Arbeit einfließen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, so Nicolas Zippelius.

Am Montag dieser Woche war der Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius MdB als Podiumsdiskutant zu Gast bei der Europe’s Strategic Choices Conference 2023.

Vor Ort sprach Zippelius mit anderen Experten zum Panel: Europe’s relationship with China.

Im Panel ging es darum, inwiefern sich die Beziehung zwischen China und Europa verändert hat und wieso es eine konsequente Strategie hinsichtlich der Beziehungen zur Volksrepublik China braucht.

Der Weg dorthin sollte nicht über eine Entkopplung, sondern eine Risikominderung – das sogenannte De-Risking – führen. Um dies zu erreichen sind u. a. diversifizierte Lieferketten erforderlich und neue Handelsabkommen mit anderen Ländern und Regionen sollten zügig abgeschlossen werden.

Leider fehlt es der Bundesregierung hier an einer stringenten Umsetzung im Bereich des De-Riskings. Die Ansichten in der Ampelkoalition darüber, wie man das Risiko verringern kann, gehen auseinander.

“Wichtig ist jetzt, sich auf einen einheitlichen Umgang mit China festzulegen, damit sich Deutschland zusammen mit den anderen europäischen Partnern langfristig auf eine gemeinsame China-Strategie einigen kann”, betont Zippelius im Rahmen der Veranstaltung.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts legt das haushälterische Verhalten der Ampelkoalition schonungslos offen. Die haushaltspolitische Trendwende, die Finanzminister Lindner und die FDP der Bundesrepublik weismachen wollten, hat es nie gegeben. Die ganze Wahlperiode sollte versteckt kreditfinanziert sein. Es ist wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht diese Verschleierungstaktik nun gestoppt hat.

Vergangene Woche Donnerstag haben die Haushälter der CDU/CSU-Fraktion vorgeschlagen, die Verabschiedung des Haushalts für das kommende Jahr zu verschieben, da es keine Grundlage für eine Bereinigungssitzung mehr gab. Alle Änderungsanträge der CDU/CSU-Fraktion wurden vorbereitet, aber nicht eingebracht, da nicht absehbar war, ob eigene Anträge die Schuldenbremse reißen würden. Für dieses Verhalten wurden wir von den Ampelkoalitionären scharf kritisiert – nun, am heutigen Tag, hat sich die Ampelkoalition selbst dazu entschieden, die Verabschiedung des Haushalts zu verschieben und folgt damit unserer Argumentation.

Hauptverantwortlich für diese Situation ist der Bundeskanzler, der sich diese Vorgehensweise der Änderung der Buchungsregel ausgedacht hat! Dass dieser nun abtaucht, ist sinnbildlich für sein Verhalten seit zwei Jahren. Als CDU/CSU-Fraktion drängen wir darauf, dass sich der Bundeskanzler kommende Woche in einer Regierungserklärung äußert und nicht weiter versteckt.

„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Fiasko für die Ampelregierung“, unterstreicht Nicolas Zippelius, der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, die Tragweite des heutigen höchstrichterlichen Urteils. Erstmals wurde damit ein Haushaltsgesetz für unvereinbar und nichtig erklärt.

„Die von der Union angemahnten Haushaltstricksereien von Scholz, Habeck und Lindner haben ein Ende. Der Ampelkoalition fehlen nun mindestens 60 Milliarden Euro. Jetzt müssen alle Wunschprojekte auf den Prüfstand: u.a. das fehlkonstruierte Bürgergeld, viele unsinnige Subventionen oder die Personalexplosion in Ministerien und Behörden“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Nicolas Zippelius.

Zippelius fordert die Bundesregierung auf, bei den Ausgaben und Projekten zu priorisieren und nicht an der Schuldenbremse zu rütteln: „Mit der Union wird es keine Lockerung der Schuldenbremse geben! Die Ampelregierung muss mit den hohen Steuereinnahmen auskommen und ggfs. Wunschprojekte zurückstellen oder streichen.“