Autor: Nicolas Zippelius

Nachts im Bundestag – der Podcast von Nicolas Zippelius und Yannick Bury. Zwei junge Bundestagsabgeordnete sprechen über ihre Arbeit in Berlin, persönliche Hintergründe und geben besondere Einblicke. Yannick Bury ist Wahlkreisabgeordneter für Emmendingen/Lahr. Regelmäßig nach einer Sitzungswoche erscheint der gemeinsame Podcast auf Spotify und kann auf podigee.io (Link über den QR-Code aufrufbar) angehört werden.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, wird am Freitag, 20. Mai 2022 von 17.00 bis 18.00 Uhr eine Telefonsprechstunde anbieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit Herrn Zippelius ins Gespräch kommen möchten, können sich gerne unter der Telefonnummer: 07244-9464917 im angegebenen Zeitraum melden.

Darüber hinaus wird er anschließend, am Freitag, 20. Mai 2022 von 18.00 bis 18.30 Uhr live auf Instagram sein.

„Mir ist der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises sehr wichtig. So kann ich direkt die Anliegen vor Ort aufgreifen und mit in meine politische Arbeit einfließen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, so Zippelius.

Vergangene Woche fand ein Austausch zur Digitalisierung zwischen dem Botschafter der Republik Estland, Alar Streimann, und dem Digital- sowie Außenpolitiker Nicolas Zippelius, welcher direktgewählter CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Karlsruhe-Land ist, statt.

Zippelius hierzu: „Über die Möglichkeit des Gesprächs habe ich mich sehr gefreut. Der Dialog mit unseren internationalen Partnern auch im Bereich der Digitalpolitik ist und bleibt mir ein wichtiges Anliegen. Estland ist in vielen Bereichen der Digitalisierung internationaler Vorreiter. Die verschiedenen Facetten der Digitalisierung nehmen einen wichtigen Stellenwert in den deutsch-estnischen Beziehungen ein. Gerade in den Bereichen des E-Government, der digitalen Bildung aber auch im Bereich der Digitalisierung des Gesundheitswesens setzt Estland internationale Maßstäbe. Ich habe viele Impulse für meine politische Arbeit mitnehmen können. Für den gemeinsamen Dialog mit Estland und dessen Stärkung werde ich mich weiter einsetzen.“

„Unternehmen und Beschäftigte brauchen umgehend Entlastungen!“, fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreis Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius.

Aus diesem Grund hat seine Fraktion den Antrag „Sofortprogramm für Unternehmen und Beschäftigte in den Deutschen Bundestag eingebracht. Das Programm, das die  allgemeinen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessern soll, wurde am heutigen Donnerstag im Deutschen Bundestag debattiert und von den Koalitionsfraktionen abgelehnt.

Das von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vorgelegte Sofortprogramm umfasst Maßnahmen wie

• ein viertes Bürokratieentlastungsgesetz, das Melde- und Aufbewahrungsfristen sowie Bearbeitungsfristen für Ausfuhrkontrollen verkürzt und ggf. durch eine Genehmigungsfiktion ersetzt;
• die Einführung von Gründerschutzzonen mit einer weitgehenden Befreiung von bürokratischen Vorschriften in den ersten beiden Jahren nach Gründung;
• verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten, bspw. Turboabschreibungen oder auch die realitätsnähere Ausgestaltung der veralteten Abschreibungstabellen der Finanzverwaltung;
• flexible arbeitsrechtliche Regelungen, bspw. eine wöchentliche statt tägliche Höchstarbeitszeit;
• die Absenkung der Steuer- und Abgabenlasten bei den Energiekosten;
• die konkrete Unterstützung der Unternehmen bei der Fachkräftegewinnung auch im Ausland.

„Der deutschen Wirtschaft ging es schon einmal besser. Corona, der Russland-Ukraine-Krieg. Zudem hohe Energiepreise, Lieferengpässe oder Rohstoffknappheiten. Die Wirtschaftszahlen und auch die Stimmung in Wirtschaft und Gesellschaft werden immer schlechter. Wir erleben in Deutschland eine Preissteigerung, die es seit 40 Jahren nicht gegeben hat!“, so Zippelius.

„Die Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung kommen viel zu langsam“, ärgert sich Zippelius.

„Wir fordern die Bundesregierung auf, ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Stärkung der Wirtschaft auf den Weg zu bringen. Jetzt muss rasch gehandelt werden“, sagt der direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreis Karlsruhe Land.

Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreis Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, reagiert mit Unverständnis auf die absehbar schnelle Ausschöpfung der neuen KfW-Fördermaßnahmen. „Nachdem die Bundesregierung in Person von Wirtschaftsminister Robert Habeck erst nach massivem Druck die überraschende Einstellung der KfW-Förderprogramme zurückgenommen hatte, sorgt sie nun sehenden Auges für den nächsten Verdruss unter Bauwilligen, indem das neue Förderpaket nach wenigen Stunden schon vollends ausgeschöpft ist und damit tausende Menschen frustriert zurück lässt.“

Der 34-jährige Bundestagsabgeordnete aus Weingarten verweist dabei auf den Onlineauftritt der KfW, auf welchem geschrieben steht, dass wegen der enorm hohen Anfrage die Fördermittel für energieeffiziente Neubauten komplett ausgeschöpft wären. Man solle davon absehen, neue Anträge zu stellen.

In den Tagen und Wochen nach dem ersten Förderstopp erreichten den Bundestagsabgeordneten zahlreiche verzweifelte Anfragen von Familien mit Sanierungs- und Bauvorhaben. „Was gerade passiert war abzusehen und sorgt für Ärger und Verzweiflung. Minister Habeck muss sich fragen lassen, ob ihm für die Anliegen bauwilliger Familien jegliche Empathie fehlt“, so Zippelius.

Baurechtliche Erleichterungen wurden vom Deutschen Bundestag am vergangenen Freitag auf den Weg gebracht, indem der zwischenzeitlich ausgesetzte § 246 Absatz 14 BauBG wieder aktiviert wurde. Damit können Kommunen dringend benötigte Unterkunftsmöglichkeiten für Flüchtlinge schaffen. „Es war dringend notwendig, den Städten und Gemeinden bürokratische Fesseln abzunehmen, damit diese schnellstmöglich Wohnraum für Flüchtlinge aus der Ukraine schaffen können“, so Zippelius.

Konkret ermöglicht diese Gesetzesänderung Kommunen bei Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften oder sonstigen Unterkünften für Flüchtlinge oder Asylbegehrende bis zum Ablauf des 31. Dezember 2024 von den Vorschriften des Baugesetzbuches abzuweichen.

„Im regelmäßigen Austausch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern wurde mir mitgeteilt, dass einer schnellen und unbürokratischen Arbeit vor Ort in der Regel das öffentliche Vergaberecht sowie baurechtliche Überlegungen entgegenstehen“, berichtet der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, „die baurechtlichen Erleichterungen sind ein erster Schritt!“

Das Vergaberecht ermöglicht Abweichungen vom gewöhnlichen Verfahren. Dennoch wird von den Städten und Gemeinden insbesondere mehr Sicherheit hinsichtlich der Anwendung der bestehenden Sonderregelungen in der EU-Vergaberichtlinie gewünscht. Hilfreich wären für die Vergabestellen entsprechende Klarstellungen des Landeswirtschaftsministeriums sowie des Bundeswirtschaftsministeriums. „Ich hoffe auf kurzfristige Erlasse vom Bund und von den Ländern, um schnellstmöglich Sicherheit für die Kommunen zu schaffen“, so Nicolas Zippelius. Gerade auch als Mitglied des Gemeinderates und des Kreistages erlebe er die Herausforderungen, die alltäglich von den Rathäusern geschultert werden müssen und plädiert daher für weitere unterstützende Maßnahmen im kommunalen Bereich.

„Die Karlsruher Forschungsfabrik soll durch die Kooperation des KIT und des Fraunhofer Instituts zukünftig ganz neue Möglichkeiten eröffnen“, so Nicolas Zippelius am Rande der offiziellen Einweihung. „Die Synergien in dieser Forschungsfabrik von Digitalisierung, künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen werden es ermöglichen, exzellente Forschung und praxisorientierte Anwendungen miteinander zu verbinden.“ Diese neue Institution verbindet exzellente Wissenschaft mit ausgeprägter Anwendungskompetenz und realisiert eine enge Zusammenarbeit zwischen Forschung und Industrie. Nicolas Zippelius ist überzeugt: „Das bringt unsere Region weiter nach vorne!“