Geplanter Rückhalteraum Elisabethenwörth verunsichert die Bevölkerung Dettenheims

Die geplante Dammrückverlegung des grünen Umweltministeriums in Baden-Württemberg treibt die Menschen in Dettenheim um. Daher lud Bundestagskandidat Nicolas Zippelius den stellv. Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Jung MdB zu einer Vor-Ort-Begehung mit Vertretern der BI Rußheimer Altrhein und Ansgar Mayr MdL ein. Im Rahmen der Begehung wurde einmal mehr deutlich, dass eine Polderlösung die sinnvollere Alternative wäre. “Es ist wichtig, sich direkt vor Ort über die Thematik zu informieren. Dann wird deutlich, dass eine Dammrückverlegung gegen die Anwohner und gegen die Menschen vor Ort wäre. Die Bürgerinitiative Rußheimer Altrhein hat zahlreiche Vorschläge auf den Tisch gelegt und Experten bemüht, wird aber weiter nicht gehört. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass sich das ändert.” so Nicolas Zippelius. In den kommenden Wochen wolle man daher weitere weitere Schritte forcieren, um auf eine intelligente Polderlösung einzuwirken.

Besuch der Wirtschaftsministerin – Gemeinsam für Handwerk und Mittelstand

Zu einem Handwerkervesper mit der Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus des Landes Baden-Württemberg Nicole Hoffmeister-Kraut hatte Bundestagskandidat Nicolas Zippelius eingeladen. Zahlreiche Vertreter aus Handwerk und Mittelstand waren der Einladung gefolgt und erlebten im Freien eine gut aufgelegte Ministerin, die, genau wie Nicolas Zippelius, ihre Wurzeln im Mittelstand hat.

Wie man die Wertigkeit der Ausbildung weiter stärken könne sprach sie ebenso an, wie die Themen Digitalisierung im Handwerk, hohe Rohstoffpreise und den Fachkräftemangel. In der anschließenden Diskussion ging die Teilnehmer nochmals darauf ein, wie man junge Menschen wieder mehr für Ausbildungen begeistern könne. “Wir müssen den dualen Ausbildungsstandort weiter stärken und Abschlüsse aufwerten, um diese attraktiv für junge Menschen zu gestalten”, war sich Zippelius abschließend mit den Anwesenden einig.

Zum Abschluss trug sich die Ministerin im Beisein des Oberbürgermeisters Sebastian Schrempp, Landtagsabgeordneten Ansgar Mayr, dem Mitglied des Kreistages Bernd Bistritz und Nicolas Zippelius in das goldene Buch der Stadt Rheinstetten ein.

Mit dem Minister für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk MdL der Landwirtschaft ein Gesicht geben

Gemeinsam mit dem Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz sowie dem Landtagsabgeordneten Ansgar Mayr besuchte Nicolas Zippelius am Montag, den 09. August 2021 den landwirtschaftlichen Betrieb der Familie Meerwarth sowie das Weingut Kern in Oberderdingen. “Politik lebt von den Impulsen aus der Praxis, desewegen ist es uns wichtig, gemeinsam vor Ort direkt nachzufragen und uns ein Bild zu verschaffen.” Die Kühe der Familie liefern Milch für einen regionalen Anbieter, parallel wird dazu eine Biogasanlage betrieben. Minister Peter Hauk und Nicolas Zippelius waren sich darüber einig, dass auch jedes kleinere “Kraftwerk” so seinen Teil zur Energieerzeugung beiträgt. Im Weingut Kern sprachen die Anwesenden mit Inhaber Michael Kern über die Veränderung des Nachfrageverhaltens seit der Coronapandemie. Mehr Menschen erkennen den Mehrwert heimischer Produkte mittlerweile an und unterstützen so auch kürzere Lieferwege und regionale Anbieter.

Im Gespräch mit Vertretern des DEHOGA

Eggenstein-Leopoldshafen. Die Gaststätten und Hotels im Land benötigen Unterstützung bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Bedingungen und Entlastung bei den bürokratischen Anforderungen durch den Staat. Die war die einhellige Meinung von Mitgliedern des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA) nach einem Fachgespräch mit Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Rapp, dem Landtagsabgeordneten Ansgar Mayr und Bundestagskandidat Nicolas Zippelius. Der Vorsitzende des DEHOGA Karlsruhe, Waldemar Fretz, hatte die Politiker aufgrund der weiter sehr schwierigen Lage des Gewerbes eingeladen.

In seinem Impuls-Referat schilderte der für Tourismus zuständige Staatssekretär im baden-württembergischen Wirtschaftsministerium, Patrick Rapp, die Situation und notwendige Maßnahmen aus der Sicht der Landesregierung. Er wisse um die Maßnahmen, die von der Branche benötigt würden. Zunächst sei es dringend notwendig, die Liquidität der Betriebe zu erhalten. Dafür habe er sich bei den Finanzhilfen im Landtag zusammen mit seinen Fraktionskollegen eingesetzt. Mit der Senkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent müsse dies dauerhaft unterstützt werden.

„Weitere Verbesserungen der Rahmenbedingungen wie flexiblere Arbeitszeiten, zeitliche Verlängerungsmöglichkeiten bei der Außengastronomie und die Bewältigung des Fachkräftemangels sind sicher notwendig. Dabei haben die Hotel- und Gastronomiebetriebe uns im Land wie im Bund als Verbündete“, erklärte Patrick Rapp. Er plädierte aber auch für die bessere Vernetzung von Angeboten und die Zusammenarbeit der Betriebe mit ihren Angeboten in den verschiedenen Tourismus- und Businessregionen im Land.

Waldemar Fretz und seine Mitglieder aus Betrieben zwischen Karlsruhe, Bretten und Bruchsal schilderten eindringlich ihre Probleme. Es gebe massive Umsatzeinbußen durch die Lockdown-Zeiten und weiter ausbleibende Gäste, insbesondere im Bereich von Geschäftsübernachtungen und Geschäftsessen durch Unternehmen in der sonst so wirtschaftsstarken Region. Hinzu komme der Druck durch die Parahotellerie, die teils sehr professionell anbiete, zum Teil aber auch nicht den gesetzlichen Anforderungen genügen würden. Auch der Verdacht, dass in diesem Bereich mit zweckentfremdeten Wohnungen der klassischen Hotellerie unlautere Konkurrenz gemacht würde, wurde geäußert. Darüber hinaus würden die vielen Auflagen, Regelungen und bürokratische Hemmnisse die Betriebe immer stärker einschränken und damit zusätzlich belasten. Viele hätten daher schon aufgegeben.

Für eine Beibehaltung der Mehrwertsteuersenkung auf sieben Prozent im Gastronomiebereich sprach sich auch Nicolas Zippelius aus. Der Bundestagskandidat der CDU im Wahlkreis Karlsruhe-Land will sich nach der Wahl „mit aller Kraft dafür einsetzen, dass es dauerhaft bei dem reduzierten Mehrwertsteuersatz für die Gastronomie bleibt“.

„Künftig werden neue Formen von Leben und Arbeiten auch an den Hotel- und Gaststättenbereich neue Anforderungen stellen, aber auch neue Chancen bieten. Mitarbeiter im Homeoffice könnten auch in entsprechend ausgestatteten Hotels arbeiten oder Kurzurlaube mit Arbeitstagen verbinden“, erklärte der Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr in seinem Abschlussstatement nach sehr engagierter Diskussion zwischen den Unternehmern und den drei Politikern. Er will mit den Kommunen sprechen, damit diese zumindest überprüfen, ob es Zweckentfremdungen von Wohnraum gibt und die Anbieter im Bereich der Parahotellerie ihren Verpflichtungen, etwa beim Brandschutz und geforderter Standards ebenso nachkommen, wie reguläre Betriebe.

Der Fraktionschef zu Gast in Graben-Neudorf. Nicolas Zippelius begrüßte Ralph Brinkhaus MdB im Wahlkreis

Auf Einladung von Bundestagskandidat Nicolas Zippelius kam der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus zur Firma HeKa nach Graben-Neudorf. Gemeinsam mit den Bürgermeistern, Vertretern des Ehrenamts und Unternehmern fand ein themenintensiver Austausch statt. Anwesend waren ebenfalls die Landtagsabgeordneten der Wahlkreise Ettlingen und Bretten Christine Neumann-Martin und Ansgar Mayr.

Ralph Brinkhaus ging eingehend auf die anstehende Bundestagswahl und den Kurs der Union ein. Es brauche weniger Regulierung, um Zielvorgaben bei Klimaschutz und wirtschaftlicher Stabilität erfüllen zu können. Innovation und Fortschritt seien die besten Komponenten, um die drängenden, zukünftigen Fragen beantworten zu können.

Thematisch sprachen die Anwesenden außerdem darüber, wie die Modernisierung des Staatswesens vorangebracht werden müsse, wie die Zukunft der Mobilität, gerade auch in einem Flächenlandkreis aussehen sollte und wie die ärztliche Versorgung gesichert werden könnte.

Nadine Schön MdB und Nicolas Zippelius am KIT

Zum gemeinsamen Termin am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) empfing CDU-Bundestagskandidat Nicolas Zippelius Nadine Schön MdB, stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und zugleich digitalepolitische Sprecherin. Am KIT ist mit über 25.000 Studierenden in über 100 Bachelor- und Masterstudiengängen sowie einem Jahresbudget von knapp einer Milliarde Euro Innovation vorprogrammiert. Nadine Schön MdB und Nicolas Zippelius waren zum Fachgespräch vor Ort, um sich über die Digitalisierungsstrategie und aktuelle Forschungsvorhaben zu informieren. U.a. sprachen beide mit Vizepräsident Prof. Dr. Thomas Hirth und Dr. Julia Winter, Chief Digital Officer am KIT. Ein Highlight war der Besuch des Hochleistungsrechners Karlsruhe (HoreKa): Einer der leistungsstärksten Computer der Welt ermöglicht eine computergestützte Spitzenforschung.

Nicolas Zippelius will Digitalisierung der Verwaltung voranbringen

Der 33-jährige CDU-Bundestagskandidat Nicolas Zippelius will sich dafür einsetzen, dass die Verwaltungen schneller digitalisiert werden. „Viele sprechen über die Digitalisierung aber wir müssen nun wirklich Schritte nach vorne machen, daher befürworte ich den Plan von Kanzlerkandidat Armin Laschet, auf Bundesebene ein Digitalministerium mit Entscheidungskompetenz einrichten zu wollen.“ Die Umstellung auf die digitale Verwaltung würde nach Aussage von Zippelius bedeuten, den Menschen den Alltag einfacher zu gestalten und Prozesse zu optimieren. „Sehen wir uns als Beispiel die digitalen Bürgerdienste an – diese sind keine Neuheit, allerdings wird auf den unterschiedlichen Ebenen der Verwaltung zu sehr mit unterschiedlichen Produkten gearbeitet. Das verzögert die Prozesse. Eine Friedhofsverwaltung unterscheidet sich aber in Ettlingen nicht sonderlich von Stutensee oder anderen Städten und Gemeinden.“ Auch dass Gesundheitsämter mit unterschiedlicher Software arbeiten würden, hätte in der Pandemie zu Verzögerungen im Arbeitsalltag geführt. Der Informationsaustausch zwischen Kreisen und Ländern müsse vereinfacht und vorangebracht werden. Es ginge nicht darum, Kompetenzen zu entziehen, sondern die Verwaltungen von Bundesseite zu unterstützen und Hilfestellung zu leisten. Was nach Ansicht von Nicolas Zippelius nicht passieren dürfe, wäre, dass Verwaltungen bestehende Prozesse nur digitalisieren. Das sei zu kurz gedacht. Daher brauche es einen Dreiklang zwischen Verwaltung, Politik und Unternehmen, um den Staat zukunftssicher aufzustellen. „In der CDU gibt es die Idee, einen App-Store für Verwaltungen einzurichten. Das würde es deutlich einfacher machen, benötigte Produkte zur Verfügung zu stellen und die Abnehmer in den Verwaltungen zu entlasten. Deutschland muss im Bereich GovTech Spitzenreiter werden und hat dafür alle Möglichkeiten.“ so Zippelius abschließend. Der Begriff „GovTech“ (Government Technology) hat sich in der Vergangenheit zum Leitbegriff für die Digitalisierung von Staat und Verwaltung entwickelt.

Vor-Ort-Begehung mit Staatssekretär Steffen Bilger

Auf Einladung des 33-jährigen CDU-Bundestagskandidaten Nicolas Zippelius besuchte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Steffen Bilger die Gemeinde Weingarten und die Stadt Stutensee, um sich im Rahmen einer vor-Ort-Begehung einen Überblick über die etwaigen Gegebenheiten des Güterbahnprojekts Mannheim-Karlsruhe zu machen. Nach Aussage der Deutschen Bahn umfassen die Planungen für das Güterbahnprojekt Mannheim Karlsruhe den durchgehenden Raum von Mannheim Waldhof im Norden über die gesamte Rheinebene bis nach Karlsruhe im Süden. In einem nächsten Schritt sollen mögliche Streckenführungen ausfindig gemacht werden. Am Termin nahm auch der Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr und Vertreter der Bürgerinitiative Karlsruhe-Molzau teil.

Nicolas Zippelius | Nicolas Zippelius

Nach einem kurzen Fußmarsch in der Waldbrücke erreichten die Teilnehmer den Fußgängerüberweg an der Autobahn 5. Im Austausch vor Ort erkundigte sich Steffen Bilger danach, ob sich die Bürgerinitiative von Seite der Deutschen Bahn gut und transparent informiert fühle. Obwohl man in einem frühen Stadium des Projekts sei, gehe es darum, alle Betroffenen einzubinden und vollumfänglich zu informieren sowie deren Anliegen in die Arbeit einfließen zu lassen. Gerade der Ausbau der Rheintalstrecke haben in der Vergangenheit gezeigt, dass sich mit einem regelmäßigen und intensiven Austausch, das beste Ergebnis für alle Beteiligten realisieren ließe. In Friedrichstal besichtigten die Teilnehmer die zentrale durch den Ort führende Bahnstrecke und tauschten sich hier auch mit Anwohnern aus, die spontan hinzukamen. Hier wurde deutlich, dass die Frequenz bereits jetzt sehr hoch ist. Nicolas Zippelius wies daraufhin, dass er sich regelmäßig mit den Bürgerinitiativen austauschen und deren Anliegen adressieren wolle. „Sollte der Planungskorridor durch den Landkreis verlaufen, geht es darum, maximalen Lärmschutz für die Anwohner zu erhalten. In diesem Sinne wäre das Wirtschaftliche zweitrangig.“

Nicolas Zippelius | Nicolas Zippelius

Klar ist: Der Lückenschluss auf der Gütertrasse Rotterdam-Genua ist auf deutscher Seite dringend erforderlich. Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Bahn stehen hier nicht nur bei den internationalen Partnern im Wort und wenn wir es ernst meinen mit der Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene, dann reichen die heutigen Kapazitäten nicht aus.

Klar ist aber auch: Egal welche Trasse umgesetzt wird, wir brauchen für die Bürgerinnen und Bürger maximalen Lärm- und Erschütterungsschutz, was in der Variante entlang der bisherigen Rheintalstrecke eine Untertunnelung bedeuten würde.

Einig waren sich alle Beteiligten, dass mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert werden müssen und dass der direkte Austausch an Ort und Stelle eine hervorragende Möglichkeit gewesen sei, auf alle Umstände und Rahmenbedingungen, die mit dem Projekt in Verbindung stehen, hinzuweisen.

Nicolas Zippelius | Nicolas Zippelius

50 Jahre Städtebauförderung durch Bund und Land – Gemeinsamer Rundgang durch Oberderdingen mit Bürgermeister Thomas Nowitzki und Ansgar Mayr MdL

Anlässlich 50 Jahre Städtebauförderung durch Land und Bund war Bundestagskandidat Nicolas Zippelius Gast auf einem Ortsrundgang durch Oberderdingen, der von Bürgermeister Thomas Nowitzki geleitet wurde. In den vergangenen Jahren hat nicht nur der Ortskern von Oberderdingen durch die Förderungen eine sichtbare Renovierung und Modernisierung erhalten. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt sind weitere Projekte geplant oder werden schon umgesetzt. Begeistert zeigte sich Nicolas Zippelius zum Beispiel von der Spielscheune, einem ein Indoor-Spielplatz im AWO-Familienzentrum in einer historischen Scheune auf drei Etagen, zentral im Ort oder dem Umbau des alten Schulgeländes. “Dass eine alte Scheune mit Hilfen aus Bund und Land zu einem Indoor-Spielplatz umgebaut wird, der erstens konstenfrei nutzbar ist und auch als Veranstaltungsmöglichkeit für Kindergeburtstage genutzt werden kann, zeigt doch, was mit Kreativität und zielgerichteter Unterstützung alles bewegt werden kann.” sagte Zippelius im Anschluss an den Rundgang im Kreis der anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die am Termin teilgenommen hatten.

Nicolas Zippelius | Nicolas Zippelius
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Nicolas Zippelius zu Besuch bei der Jüdischen Gemeinde Karlsruhe

Am Aktionstag gegen Antisemitismus der CDU Deutschlands war Nicolas Zippelius, 33-jähriger Bundestagskandidat der CDU für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der Junge Union Karlsruhe-Land Tobias Walter zu Besuch bei der Jüdischen Kultusgemeinde Karlsruhe. Dort informierten sie sich über das jüdische Gemeindeleben vor Ort.

Zippelius Botschaft im Anschluss war klar: “Jüdisches Leben hat seinen Platz in der Mitte Gesellschaft, deshalb #stehauf – gemeinsam gegen Antisemitismus!”